Zitat von Deichgraf im Beitrag #60Bw nach Syrien ?
AKK hat genau so viel Mist im Kopf wie die Vorgängerin. Ihre Idee, eine internationale Schutzzone in Syrien zur Grenze Türkei unter deutscher Beteiligung. Offenbar will sie als erste deutsche Kriegsministerin in die Analen der Geschichte eingehen.
Laut dem General a.D. der Bundeswehr Harald Kujat hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrem Vorschlag zu einer Einflussnahme in Nordsyrien die Begriffe verwechselt und anstelle einer Sicherheitszone wohl eine Schutzzone gemeint. Ansonsten wäre es völkerrecht- und verfassungswidrig. „Wir können uns nicht an einer Sicherheitszone beteiligen, weil es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriff auf einen souveränen Staat, nämlich auf Syrien, handelt. Dafür wird es keine UN-Resolution geben, dem wird weder Russland zustimmen noch der UN-Sicherheitsrat, und das wäre nach der deutschen Verfassung verboten“, kommentiert der ehemalige Generalinspekteur und damit ranghöchste Militär der Bundeswehr General a.D. Harald Kujat weiter.
Gestern verhöhnte Lafontaine den Vorschlag als „genial“ und stellte ihn in eine Reihe mit den Ideen, einen deutsch-französischen Flugzeugträger zu bauen und die deutschen Ausgaben für Rüstung und Kriegsführung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Lafontaine behauptet unter anderem, dass die Verteidigungsministerin dringend Erfolge bräuchte angesichts ihrer „schwindenden Popularitätswerte“.
„Es ging der Verteidigungsministerin wohl nicht in erster Linie darum, den Menschen in Syrien zu helfen, sondern angesichts ihrer sinkenden Zustimmung in der CDU und ihrer schwindenden Popularitätswerte im Rennen um die Kanzlerkandidatur in die Schlagzeilen zu kommen. Das ist voll in die Hose gegangen.“ Die CDU-Vorsitzenden wolle die Bundeswehr in einen sehr gefährlichen Einsatz schicken, heißt es weiter. Den Eintrag schließt Lafontaine mit einer treffenden Metapher ab: „Gäbe es eine Musterung für Kanzlerkandidaten, dann wäre der Befund: ‚untauglich! Wegtreten!‘“
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour forderte seinerseits in einem dpa-Gespräch, eine Verteidigungsministerin müsse gerade in Krisenzeiten präzise argumentieren. Ihm werde „langsam Angst und Bange um die Rechtsgrundlage“, unter der Kramp-Karrenbauer gegebenenfalls die Bundeswehr nach Nordsyrien schicken wolle.
Im Netz häuft sich weitere Kritik an der Verteidigungsministerin an. Der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Stade der Piratenpartei Deutschland, Richard Klaus, bemängelte, AKK werde „immer mehr zu einem politischen Dum-Dum-Geschoß“.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer soll nach einem Truppenbesuch in Erfurt am Mittwoch wegen unvorsichtigen Umganges mit Begriffen wieder Kritik ernten. Sie hat Ankara eine Annexion von Teilen Nordsyriens vorgeworfen.
Kramp-Karrenbauer sagte am Mittwoch in Erfurt, es sei „eine Tatsache, dass ein Land, dass die Türkei, unser Nato-Partner – berechtigte Sicherheitsinteressen hin oder her – völkerrechtswidrig Gebiet annektiert hat, dass Menschen dort vertrieben werden“.
Nun warf ihr der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff vor, falsche Informationen zu verbreiten. Denn: Unter Annexion versteht man die erzwungene, dauerhafte Einverleibung von Gebiet eines anderen Staats. Türkische Truppen sind zwar in Syrien unter dem Vorwand einmarschiert, die kurdische YPG-Miliz zu bekämpfen, die von Ankara als Terrororganisation angesehen wird. Eine dauerhafte Eingliederung des Gebiets in die Türkei ist aber bisher aber nicht geäußert worden.
Nun musste AKK auch bei der Nato-Tagung ihren Irrsinn vortragen. Aber keine Nation wollte mitmachen.
Jedoch sind die deutschen Kriegsfalken im Auftrag von AKK bereits an der Planung. An einem möglichen Einsatz in Syrien könnten nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ rund 2500 Bundeswehr-Soldaten teilnehmen. Die Militärplaner im Verteidigungsministerium haben demnach grob errechnet, was ihre Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den EU-Partnern anbieten könnte, sollte ihr Syrien-Vorstoß in Erfüllung gehen. Wie „Der Spiegel” am Freitag berichtete, wird dabei von einem Szenario ausgegangen, nach dem die vorgeschlagene internationale Schutzzone in Sektoren von ungefähr 40 Kilometern Breite und 30 Kilometern Tiefe aufgeteilt würde.
Deutschland könnte in einem dieser Streifen eine internationale Truppe als „Rahmennation” anführen und zudem selbst drei robuste Kampfbataillone dafür stellen, heißt es in dem Bericht. -- Warum mast sich Deutschland an, als Rahmennation die Führung inne zu haben ? Bescheidenheit ist ein Fremdwort--
Die Militärplaner würden demzufolge ein „komplettes Paket“ bereitstellen: Aufklärer, Spezialeinheiten, „Boxer“-Radpanzer, schwere Bewaffnung, Panzerhaubitzen, Pioniere, Minenräumer. Die Bundeswehr traut sich außerdem die Luftunterstützung mit „Tornado“-Kampfflugzeugen sowie einer bewaffneten Komponente mit „Eurofightern” zu. Bei Hubschraubern und der Sanitätsversorgung wäre sie dennoch von Hilfe abhängig. -- Aber wer soll in der Fliegern sitzen ? Zum akuten Personalmangel als auch fehlenden Gerät an EF ist bereits berichtet worden.-- Die Bundeswehr zog bisher meist auf unbegrenzte Zeit in einen Einsatz. Mit Blick auf Syrien schlagen die Militärplaner vor, das Beispiel der Niederländer als Vorbild zu nehmen, also den Einsatz von vornherein auf zwei Jahre zu beschränken. Danach müssten andere Nationen einspringen. Allerdings könne die Bundeswehr einen Einsatz solange durchhalten, ohne ihre bisher geltenden Verpflichtungen zu vernachlässigen, schreibt das Magazin unter Berufung auf das Ministerium.
Die Türkei und Russland würden der Dame ordentlich auf die Finger kopfen. Als Handelnde lassen sie sich doch ihre Machtspiele von Püppi AKK kaputt machen. Dort sind Alpha-Männer am Zuge.
Ministerin AKK besuchte Camp Pamir. Überhaupt der erste Besuch seit 2013 vorn an der Front. Auf einmal sieht sie den Bedarf an Kampfdrohnen für unsere direkte Luftunterstützung. Eventuell sollten Verantwortliche öfter in wahre Einsatzräume fahren um den realen Gefahrenzustand zu erkennen. Nun keimt die Hoffnung auf baldiges Ende der Ausrüstungsmisere.
Nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischen Truppen will die Bundeswehr vorläufig einen Teil ihres Kontingents aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait verlegen. Das teilte die „Tagesschau“ am Dienstag unter Verweis auf das deutsche Verteidigungs- und Außenministerium mit.
Wie aus einem Schreiben der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und des Außenministers Heiko Maas vom Montagabend an den Bundestag, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, folgt, solle das deutsche Kontingent im Irak „vorrübergehend ausgedünnt“ werden. Das gelte vor allem für zwei Standorte. Im Hauptquartier des Einsatzes „Operation Inherent Resolve“ in Bagdad sind nur wenige deutsche Soldaten eingesetzt. In Tadschi sind es 27, die dort irakische Kräfte ausbilden. Vom jordanischen Luftwaffen-Stützpunkt Al-Azraq starten deutsche Aufklärungstornados. Das Hauptquartier könnte teilweise nach Kuwait umziehen.
Aber die Handelnden haben sich als echte Hellseher betätigt, in dem Soldaten Richtung Kurdengebiet in Sicherheit gebracht werden. Der iranische Raketenangriff auf den Militärstützpunkt nördlich Erbil hat diese deutschen Militärstrategen eines Besseren belehrt. Jetzt werden auch dort heftig die Sachen gepackt.
Eines ist mir gestern in Nachrichtensendung aufgefallen. Ein Bericht zeigte die Ankunft abgezogener deutscher Kräfte aus dem Irak in Jordanien. Aus dem Truppentransporter kamen dann aber schon mehr Soldaten marschiert wie insgesamt im Irak stationiert sein sollten und dabei war der Flug nach Jordanien nicht einmal eine Komplettverlegung. Verkaufen Bundesregierung und BmVg das Volk für dumm. Denn statt der offiziellen 120 bis 150 Soldaten ( offenbar wissen die Militärs das auch nicht so genau ) sind im Irak mehrere Hundert wenn nicht gar Tausende deutsche Soldaten präsent.
Das ist schon bedenklich wenn beim jedem Statement andere Zahlen kursieren.
Wir sollten nicht vergessen, die Rede ist von bis zu 150 Ausbilder. Die müssen ja Sicherstellung bekommen von Putze über Küche und Telefon/Internet bis Bewachung. So das im Camp für 23 Ausbilder dann schon mal 500 Mann sonstiges Sicherstellungspersonal hinzu kommt. Ich denke, insgesamt wird auch das Parlament getäuscht. Wo dann illegal und ohne Parlamentsgenehmigung zu den 150 Mann dann noch 2000 Mann zusätzlich stationiert werden.
AKK will Bundeswehr-Einsatz im Irak immer noch fortsetzen
Laut dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels: „Deutsche Soldatinnen und Soldaten können nicht gut gegen den ausdrücklichen Willen der irakischen Regierung und des irakischen Parlaments dem Irak weiter helfen. Hilfe muss auch gewollt sein.“
Oder sieht AKK die Bundeswehr bereits als Besatzungsmacht am Gängelband der USA.
Denn die USA haben die Nato aufgefordert, mehr in Nahost zu tun und der Stoltenberg hat prompt zugesagt. Dafür bekam er jetzt sicher eine Prämie auf sein Schweizer Konto. Bw ist nun mal Teil der Nato.
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