+++ Farle zu Pistorius: Wohin ist das Geld geflossen? +++ Am Donnerstag, den 31.01.2024 debattierte der Dt. Bundestag über den Haushaltsplan des von Boris Pistorius (SPD) geführten Verteidigungsministeriums. Der Verteidigungsetat wird im Jahr 2024 mit knapp 52 Milliarden Euro aus dem Einzelplan 14 – Verteidigung und den 100 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ kräftig aufgestockt. Doch gestärkt wurde die Bundeswehr durch den Geldsegen bisher nicht, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede ausführte. Erstens, weil Boris Pistorius nur das Material nachkauft, was er zuvor an Kiew geliefert hat – was eine Zweckentfremdung der Mittel darstellt – und zweitens, weil er mit dem Geld zusammen mit anderen NATO-Staaten eine europäische Rüstungsindustrie mit größeren Produktionskapazitäten hochziehen will, um mit der russischen Produktion Schritt halten zu können. Dass dies gelingt, ist jedoch mehr als unwahrscheinlich. Denn gleichzeitig tut die EU und insbesondere die Ampel alles dafür, dass das produzierende Gewerbe wegen der hohen Energiekosten ihre Produktion in Deutschland der Reihe nach zurückfährt oder gänzlich stilllegt. Dies zeigt sich auch bei der Kostenentwicklung der neuen Rahmenverträge für die Lieferung von Artillerie-Munition. Die Kosten pro Granate haben sich verdoppelt, die Stückzahlen sind aber gleichgeblieben. Dazu passt, dass die Superdemokraten der Ampel in Absprache mit der Union dafür gesorgt haben, dass ins Geheimgremium „Sondervermögen Bundeswehr“ keine Vertreter von AfD und Linkspartei gewählt worden sind. Von der parlamentarischen Kontrollfunktion durch die Opposition kann hier also keine Rede sein. Davon abgesehen, wurde die Bundeswehr in den letzten Jahren nicht kaputtgespart, sondern durch Verteidigungsminister wie zu Guttenberg über Ursula von der Leyen bis hin zu Christine Lamprecht heruntergewirtschaftet und der Lächerlichkeit preisgegeben. Man denke nur an „Uniformen und Schützenpanzer für schwangere Soldatinnen“… Um es auf den Punkt zu bringen: Was uns als Maßnahme zur Ertüchtigung der Bundeswehr verkauft wurde, entpuppt sich mehr und mehr als verkapptes Schuldenprogramm zur Finanzierung des Ukraine-Konflikts! Wo das viele Geld und die Waffen für die Ukraine am Ende landen, kann Boris Pistorius von Berlin aus jedenfalls schlecht bis gar nicht nachvollziehen. Erst am vergangenen Samstag gab der interne Sicherheitsdienst der Ukraine bekannt, dass ukrainische Staatsbeamte rund 40 Millionen Dollar gestohlen haben, die für den Kauf von Munition bestimmt gewesen waren! Zahlreiche Betrugsfälle im Beschaffungswesen der ukrainischen Armee sind seit dem Beginn des Konflikts publik geworden. Die Ukraine gilt nicht ohne Grund als einer der korruptesten Staaten auf der Nordhalbkugel. Des Weiteren sagte Farle, dass in der Ukraine weder Demokratie noch Rechtsstaat verteidigt werden würde, da Selenskyj die Opposition sowie Friedensverhandlungen verboten hätte und Selenskyj den Krieg bräuchte als Vorwand, um keine Wahlen abhalten zu müssen. Wie es um die „Freiheit“ und „Souveränität“ der Ukraine bestellt ist, zeigt der laufende Machtkampf zwischen Selenskyj und dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj. Am Montag dieser Woche soll Selenskyj ihn zum Rücktritt aufgefordert haben, nachdem dieser Selenskyj und seinen Beratern mitgeteilte, dass ihre Einschätzungen der militärischen Lage „eher positiv als realistisch seien“. Dazu kam es aber nicht, weil die USA und Großbritannien Selenskyj unter Druck setzten, wie verschiedene internationale Medien wie die New York Times am Dienstag berichteten.
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Geschaffen zur Desinformation und damit Lenkung großer Bevölkerungskreise.
Sahra Wagenknecht: Kiesewetter „wird den Krieg nach Deutschland tragen“
Soll die Ukraine, unter anderem mit deutschen Waffen, das Verteidigungsministerium in Moskau angreifen? Oder die wichtigsten und größten Marinewerften in Sankt Petersburg? Das fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitik-Experte Roderich Kiesewetter in einem Interview mit der Deutschen Welle. Seine Äußerungen sorgen für Sprengstoff-Potenzial.
„Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände“, so der 60-Jährige. Die russische Bevölkerung müsse laut Kiesewetter endlich aufwachen und begreifen, dass ein Diktator in Moskau herrsche.
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (Bündnis Sahra Wagenknecht) kritisierte Kiesewetter für seine Äußerungen. „Herr Kiesewetter scheint nicht mehr alle Tassen im Schrank zu haben“, sagte Wagenknecht der Berliner Zeitung. „Wer den Krieg nach Russland tragen will, indem mit deutschen Waffen russische Militäreinrichtungen und Ministerien zerstört werden, wird den Krieg nach Deutschland tragen.“ Statt an der Eskalationsschraube zu drehen und einen möglichen Weltkrieg anzuzetteln, müsse endlich begriffen werden, dass der Krieg für die Ukraine nicht zu gewinnen sei, so Wagenknecht weiter. „Wer die arme ukrainische Bevölkerung nicht länger in einem Stellvertreterkrieg verheizen oder in die Flucht treiben will, sollte über einen sofortigen Waffenstillstand verhandeln, statt immer mehr Waffen zu liefern.“
Kiesewetter hatte seine Forderungen am Wochenende ausgeführt, während er selbst in der Ukraine war. Zur gleichen Zeit befand sich Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington, um sich mit US-Präsidenten Joe Biden über die Ukraine zu beraten.
Sahra Wagenknecht vermisst jedoch auch bei Scholz Signale der Entspannungspolitik. „Ich nehme leider wahr, dass die Bundesregierung in der Frage der Waffenlieferungen jede Bodenhaftung verloren hat“, sagte sie der Berliner Zeitung. „Warum gibt die Ampel mehr als das 30-fache für Waffenexporte an die Ukraine aus als unser Nachbarland Frankreich? Warum bettelt Herr Scholz in den USA um weitere Unterstützung für einen Krieg, der auch unserem Land schwer schadet?“ Eine diplomatische Initiative zur Beendigung des Krieges sei mehr als überfällig und die Bundesregierung sollte sie nicht länger anderen überlassen, sagte Wagenknecht.
Ich sage doch von Anbeginn, dieses Treffen war Geheimdienst gesteuert und alles nur Lügen und Propaganda.
Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen, darunter einmal mit dem Bundeskanzler.
Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus, die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden.
Christian Drosten beispielsweise zeichnete man mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse aus, um ihm in den Herzen und Köpfen der deutschen Mehrheitsgesellschaft ein noch größeres Ansehen zu bescheren. Für Selbstdenker war diese Zurschaustellung angeblicher Verdienste eine eher amüsante Farce.
Zitat von Mike im Beitrag #125Ich sage doch von Anbeginn, dieses Treffen war Geheimdienst gesteuert und alles nur Lügen und Propaganda.
Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen, darunter einmal mit dem Bundeskanzler.
Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus, die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden.
Da wird heftig gerudert, beim Rückzugsgefecht: „Es soll eidesstattliche Versicherungen von sieben Teilnehmern geben, nach denen es auf dem Treffen nie um die Abschiebung von deutschen Staatsangehörigen oder rassistische Kriterien gegangen sein soll. Wie begegnen Sie dem? Correktiv-Vize Dowideit: Wir schauen uns das an, sehen es aber auch entspannt. Denn unserem Verständnis nach wird darin weder das Treffen noch das besprochene Thema infrage gestellt.“
Das wird spannend. Es geht darum, weil das vereinigte Deutschland nicht an den 2+4 Vertrag hält, gibt es in Russland Diskussionen, diesen Vertrag aufzukündigen.
Zitat von Wolfgang56 im Beitrag #130Kündigung des 2+4 Vertrags
Das wird spannend. Es geht darum, weil das vereinigte Deutschland nicht an den 2+4 Vertrag hält, gibt es in Russland Diskussionen, diesen Vertrag aufzukündigen.
Solch Aufkündigung hätte erhebliche Konsequenzen.
Die verschiedenen Bundesregierungen haben danach aber immer wieder gegen Bestimmungen aus dem Vertrag verstoßen. Artikel 2 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages lautet beispielsweise: „Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“
"Hereinspaziert! Hereinspaziert, meine Damen und Herren, zum grossen Enthüllungsspektakel in drei Akten. Eine rot-braune Illusionsshow, die Sie entführt in eine atemlose Welt, wie sie sein könnte, wenn Wunsch Wahrheit wäre und Verschwörung nicht nur Theorie! Je länger und genauer man die vermeintliche Enthüllung des sogenannten Recherche-Netzwerks #Correctiv zu einem Treffen von «rechten» Verschwörern unweit von Potsdam unter die Lupe nimmt, desto dubioser wird der Vorgang. Was übrigbleibt, ist ein beängstigend durchinszenierter Jahrmarkt-Coup, der mit Journalismus kaum noch etwas zu tun hat."
Correctiv: Was von der Potsdam-Recherche übrigbleibt, ist ein beängstigend durchinszenierter Jahrmarkt-Coup – mit allerdings handfesten Folgen. Wie konnte sich Deutschland nur so täuschen lassen?
Erster Akt: Correctiv veröffentlicht einen Beitrag über das Treffen einiger konservativer CDU- und AfD-Leute unter anderem mit dem österreichischen Identitären Martin Sellner unweit von Potsdam und verkauft als Investigativ-Recherche, was in Wahrheit eine Mischung aus unspektakulären Fakten und der eigenen Imagination ist. O-Ton: «Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren. Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat. Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben: Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannseekonferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.» Es erinnert die Autoren, man spekuliertm, was Sellner wohl im Kopf hat, und mischt noch etwas dräuende Geografie darunter.
Zweiter Akt: Man veröffentlicht den Plot am 10. Januar und lädt ausweislich interner Mails bereits am Tag darauf politische Prominenz zu einer «szenischen Lesung» über das Potsdamer Treffen ins Berliner Ensemble, das alte Brecht-Theater am Berliner Schiffbauerdamm, ein, die dann auch am 17. Januar über die Bühne geht. Selbst Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird angefragt, der wenig später freundlich absagen lässt und als Vertretung die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), schickt. «Szenische Lesung»? Seit wann inszeniert sich Journalismus als Bühnenstück? Gewünschte Wahrheiten, gespielte Nachrichten, eine mediale Jonglage aus Fakten und Fiktion, die so rasend der vermeintlichen Recherche folgt, dass einem schwindelt. Oder sind es womöglich die Autoren, denen von Anfang an Relotius-Festspiele der freien Improvisation vorschwebten statt schmuckloser Fakten?
Dritter Akt: Der Geist aus der wirbelnden Wunderflasche trifft auf ein williges und glaubensbereites Publikum. Was die Meldungsmagier beschworen, hat handfeste Folgen: Die teilnehmenden CDU-Mitglieder sollen aus der Partei geworfen werden. Eine Debatte über ein AfD-Verbot nimmt Fahrt auf, und dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sollen die Bürgerrechte aberkannt werden. Hunderttausende gehen für Demokratie, gegen die vermeintlich geplanten Deportationen und natürlich «gegen rechts» auf die Strasse. Der Kanzler selbst lässt sich mit rotem Schal neben der Aussenministerin bei den Demos blicken und macht das «Potsdamer Geheimtreffen» zum zentralen Punkt der Generaldebatte im Bundestag. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor «Rattenfängern», denen man nicht folgen solle. Und wer das alles mit ein wenig Abstand verfolgt, kann nicht glauben, dass szenisch gelesener Imago-Journalismus im Deutschland des 21. Jahrhunderts zu polit-halluzinösen Zuständen führt, als hätte der grosse Houdini ein braunes Kaninchen aus dem Zylinder gezaubert.
Das Ganze war meiner Ansicht nach eine gezielte und geplante Aktion des Geheimdienstes im Auftrag der Regierung oder ihr nahestehender Leute.
Strack-Zimmermann behauptet: Putin ließ Folterkeller für Kinder bauen
Die ARD präsentiert seit geraumer Zeit den Zuschauern unmissverständliche, dabei meist unwidersprochene Aussagen geladener Politprominenz zum Thema Ukraine-Krieg, Russland und "Putin-Gräuel-Propaganda". Die Bild-Zeitung erkannte in den jüngsten Äußerungen der FDP EU-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann, in der ARD-Talksendung "Caren Miosga" vom 28. April, die Darlegungen einer "sichtlich erschütterten Sicherheitspolitikerin". Die FDP-Hardlinerin gab gnädig zu Protokoll: "Dass ich polarisiere, mit meinen Worten, ist nicht falsch", um mit dem nächsten Atemzug umgehend eine geballte Ladung "Wissen" an die Moderatorin, zwei weitere Gäste sowie die Zuschauer abzufeuern. Strack-Zimmermann wörtlich einleitend: "Wenn sie durch die Ukraine reisen (sic!), wenn sie sich die Tragödien dort anschauen – und ich muss es leider auch nach zwei Jahren und zwei Monaten immer wieder sagen, wie viele Frauen vergewaltigt werden nach wie vor, über 20.000 Kinder sind verschleppt nach Russland und nach Weißrussland." Weder die Moderatorin Miosga, noch der SZ-Kolumnist Heribert Prantl, wie auch Nicole Deitelhoff, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des "Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung (PRIF)" widersprachen. Frau Deitelhoff nickte zur Bestätigung der Erwähnung von "Kindesentführungen". Es folgte folgende Behauptung durch die FDP-Politikerin: "Es sind Folterkeller gefunden worden, nicht nur für Erwachsene, auch für Kinder. Es sind Massengräber ausgehoben worden. Ich kann ihnen das dezidiert sagen, was sich in der Ukraine abspielt und bei allem Respekt, wir können in der Einschätzung unterschiedlicher Meinung sein. Ich werde, solange ich Politik mache, nicht zuschauen, was in der Ukraine passiert und wir gehen zur Tagesordnung über."
Kanzler Scholz handele für die Wahrnehmung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses "besonnen, ich halte diese Art von Zurückhaltung für einen Fehler, weil es gibt nur einen, der sich darüber freut, und das ist Wladimir Putin (…)". Zu den zuvor genannten Behauptungen gab es seitens der Anwesenden keinerlei Kommentierungen, Gegenstandpunkte oder Fragen an Strack-Zimmermann. Die Moderatorin erklärte nach dem Kurzmonolog der FDPlerin weiterführend: "Und dennoch gibt es in Deutschland eine Sehnsucht nach Verhandlungen, es gibt diese Leute […]"
„Es betrifft uns alle“, sagt der Generalleutnant. . „15 Minuten und 39 Sekunden, die Sie sich anschauen sollten. Sie werden erkennen, dass die für unsere Sicherheit Verantwortlichen offen mit der Möglichkeit eines Krieges spielen und zu diesem Zweck dem potentiellen Kriegsgegner Russland Falsches unterstellen. Übrigens: Während ich diesen Text schreibe, üben über mir NATO-Kampfflugzeuge“, schreibt Albrecht Müller.
Generalleutnant: "Ab 2025 in Kraft" Geheimer "Operationsplan Deutschland betrifft uns alle" Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
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