Der Bundeswehr fehlen jetzt offenbar die Beschaffer. Beschaffungsamt der Bundeswehr in Personalnöten. Beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung in Koblenz seien 1100 der 6500 Stellen unbesetzt. So das die Ministerin nicht in der Lage wäre das Mehr an Finanzen wie von ihr gefordert auszugeben.
Andererseits sollte mal der Personalplan auf den Prüfstand. Oder braucht jede Schraube den eigenen Beschaffer ?
Insgesamt bewährt sich ein derartiges zentralisierte Amt offenbar in keiner Weise. Hier wäre eine Rückkehr auf alte Strukturen angesagt. In dem z.Bsp. Luftwaffenoffiziere und fachlich adäquate Zivilisten dann auch ganz genau die Teile für die Luftwaffe beschaffen die spezifisch nötig sind.
Die Bundeswehr ist heutzutage in einem erbärmlichen Zustand, schreibt die „Bild“-Zeitung mit Verweis auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs.
Der Bundesrechnungshof soll Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen des Verschleierns der Ausrüstungsmängel beschuldigt haben. Angeblich entspreche ihre Erklärung über die Kampfbereitschaft von deutschen Schiffen und Flugzeugen nicht der Realität.
Weniger als die Hälfte der Fregatten und Panzer und nur jeder dritte Hubschrauber seien kampffähig. Außerdem hätten die Korvetten keine Bewaffnung, die Schiffe vermissten kontrollierbare Marschflugkörper und den U-Booten fehle es an Besatzung. Daher war letztes Jahr kein einziges deutsches U-Boot einsatzbereit gewesen.
Hannibal-Recherche: Unterminiert eine rechtsextreme Untergrundarmee die Bundeswehr? Ein rechtes Netzwerk, das vornehmlich aus Elitesoldaten und Polizisten besteht, bereitet im Untergrund den Umsturz an Tag X vor. Was die Tageszeitung "taz" und das Magazin "Focus" unabhängig voneinander recherchiert haben, klingt nach einem Film-Plot - fast zu unglaublich, um wahr zu sein. Sie bauen eine Untergrundarmee in der Armee auf. Sie, das sind Soldaten, Reservisten, Polizisten, Beamte, Mitglieder des Verfassungsschutzes. Sie warten auf Tag X, den Zeitpunkt einer großen Krise in Deutschland. Dann wollen sie zu den Waffen greifen und Politiker und Andere aus dem linken Spektrum liquidieren.
Wirklich? Was die Tageszeitung "taz" und das Magazin "Focus" - nach eigener Aussage unabhängig voneinander - recherchiert haben, ist so unglaublich, dass sich bei manchem der Zweifel meldet. Christina Schmidt kann das nachvollziehen. Die taz-Reporterin, die gemeinsam mit ihren Kollegen Martin Kaul und Daniel Schulz seit über einem Jahr an diesem Thema arbeitet, sagt: "Ich verstehe die Frage nach der Glaubwürdigkeit. Das ist ja dermaßen monströs, dass man das lieber nicht glauben will." Doch die Nachforschungen lassen für sie nur einen Schluss zu: "Ja, es gab und gibt zum Teil noch diese rechten, gut organisierten Netzwerke mit einer Person im Zentrum, die die Fäden zieht." Diese Person, das ist laut "taz" André S., Deckname Hannibal. Der 33-jährige Soldat soll bis vor einiger Zeit dem "Kommando Spezialkräfte" (KSK) angehört haben, einer Eliteeinheit der Bundeswehr, die für Extremsituationen wie Terroranschläge oder Geiselnahmen ausgebildet ist. André S. soll Administrator mehrerer Chat-Gruppen - sogenannter Prepper - sein, Menschen also, die sich auf Katastrophen wie lange Stromausfälle oder Überschwemmungen vorbereiten.
Das ist per se nicht verwerflich, doch die "taz" berichtet unter Berufung auf Ermittlungsunterlagen, dass es den Preppern nicht nur um eingelegtes Konserven-Gemüse für den Ernstfall ging.
Mitglieder eines norddeutschen Prepper-Chats sollen neben Vorräten an Nahrungsmitteln und Treibstoff auch ein Munitionslager angelegt haben.
Gegen sechs von ihnen ermittelt seit nunmehr eineinhalb Jahren die Bundesanwaltschaft. Der Vorwurf: Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat.
Auch hier gibt es offenbar eine Verbindung zur Bundeswehr: Alle sechs sollen zum gleichen Reservistenverband gehören.
Als die Bundesanwaltschaft in diesem Zusammenhang im August 2017 Wohnungen und Büros durchsuchen lässt, weiht sie die Landesbehörden nicht ein - laut "taz", weil es einen SEK-Beamten gibt, der in die Pläne der Prepper eingeweiht ist und sie warnen könnte. Dem Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Beschuldigten zu Hause sind, unterstellt Christina Schmidt mangelnden Aufklärungswillen. "Ich habe schon den Eindruck, dass sich das Innenministerium da nicht gerade in Aufklärungsarbeit gestürzt hat. Immerhin: Es wurde eine Prepper-Kommission gegründet, die herausfinden soll, ob Prepper extremistisch sind. Dabei sind Prepper natürlich nicht per se extremistisch.“ Die Kommission tagt seit über einem Jahr. Eigentlich sollte sie bis Juni einen Bericht vorlegen, doch der lässt bis heute auf sich warten. In einem der Prepper-Chats soll auch Franco A. aktiv gewesen sein, jener Oberleutnant, um den sich einer der jüngsten Bundeswehr-Skandale dreht. Franco A. soll aus seiner rechtsextremen Gesinnung heraus einen Anschlag auf hochrangige Politiker geplant haben.
Diesen habe er einem fiktiven syrischen Flüchtling in die Schuhe schieben wollen, dessen Identität er sich zu diesem Zweck zugelegt hatte, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft.
Bis dato ist Franco A. jedoch nicht angeklagt. Dem zuständigen Gericht in Frankfurt ist die Beweislage zu dünn. Wie der "Focus" berichtet, haben die Ermittlungen im Fall Franco A. die Behörden jedoch zu einem Verein namens Uniter geführt. Und damit wären wir wieder bei Hannibal. Laut "taz" hat er den Verein gegründet. Bei Uniter vernetzten sich aktive und ehemalige KSK-Soldaten, schreiben beide Medien übereinstimmend. Während das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der "taz" erklärt, es habe nicht mehr Informationen über Uniter, als die öffentlich zugänglichen, wissen die Behörden laut "Focus" sehr wohl mehr.
Innerhalb des Vereins habe sich ein "konspiratives Netzwerk" gebildet, das "auch vor der gezielten Tötung politischer Gegner nicht zurückschrecken soll", schreibt das Magazin.
Es beruft sich auf Vernehmungen unter dem Aktenzeichen GBA 2 BJs 205/17-5a. GBA steht für Generalbundesanwalt.
"Die Prepper-Chats und der Verein Uniter sind nicht deckungsgleich, aber sie funktionieren sehr ähnlich und haben mit 'Hannibal' eine gemeinsame zentrale Figur“, sagt Christina Schmidt. Im April hätten Sie und ihre Kollegen André S. per Mail kontaktiert. "Er hat sich dem Gespräch mit uns verweigert und ausgerechnet mit dem MAD gedroht." Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr und soll sie vor Extremisten in den eigenen Reihen schützen. Allerdings steht der MAD-Mitarbeiter Peter W. im Verdacht, Interna verraten zu haben. Die Staatsanwaltschaft Köln hat Anklage erhoben. Laut "Focus“ und "taz“ soll Peter W. André S. vor einer Razzia bei Uniter-Mitgliedern gewarnt haben.
"Hannibals Schattenarmee", erschienen am 16. November auf taz.de
Der Personalmangel der Bundeswehr ist laut "Focus Online" offensichtlich viel ernsthafter als bisher bekannt. Wie die „Bild am Sonntag“ unter Verweis auf interne Papiere des Verteidigungsministeriums berichtet, erwarte die Bundeswehr, dass zum Jahr 2020 von 760.000 Schulabgängern nur die Hälfte für die Armee geeignet sein werde.
Von den übrig bleibenden jungen Menschen müsste sich etwa jeder Vierte bei der Armee bewerben, damit sie ihren Bedarf decken könne. Der „Bild am Sonntag“ zufolge sind heute bereits viele Dienstposten unbesetzt. Es gebe rund 25.000 offene Stellen bei den Militärs.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Dieter Bartels (SPD), sagte gegenüber der „Bild“: „Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt, ohne Konzept, wie man ansonsten den Personalbedarf deckt.“ Bartels: „Alte Strukturen, selbstgemachte Hindernisse, Schema F“
Nach Bartels Einschätzung leide die Bundeswehr nach wie vor unter Riesenlücken bei Material und Personal.
„Die Soldaten werden bei ihrer Arbeit ständig behindert“, sagt Bartels gegenüber dem „Mannheimer Morgen“. Und dies werde bei seinem turnusmäßigen Wehrbericht im Bundestag eine „große Rolle“ spielen.
Beraterarmee außer Kontrolle Mit Ursula von der Leyen kamen die Berater zur Bundeswehr – und verselbstständigten sich. Jetzt soll ein Ausschuss die Frage klären: Wie konnte das passieren? Es hätte eine Randnotiz sein können, eine Vollzugsmeldung bloß. „Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre eingesetzt“, hätte sie gelautet. Doch dann kam es vor knapp zwei Wochen zum Eklat: Union und SPD stellten sich aus formalen Gründen quer, der Untersuchungsausschuss war vorerst gestoppt, die Opposition empört. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Grunde wenig vorteilhaft. Denn seitdem steht die Berateraffäre bei der Bundeswehr wieder im Fokus. Es geht um Beraterverträge in Millionenhöhe, Verdacht auf Rechtsbruch und Hinweise auf Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium. FDP, Grüne und Linke starten diese Woche einen neuen Anlauf. Sie wollen den Untersuchungsausschuss durchsetzen und hoffen, dass es mit den Regierungsfraktionen eine Einigung gibt. „Wenn das Theater so weiter gespielt wird, schrecken wir nicht davor zurück, vors Verfassungsgericht nach Karlsruhe zu ziehen“, droht Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Die Zeichen stehen auf Konfrontation.
Was ist der Kern der Berateraffäre? In der Bundeswehr kommen seit einigen Jahren verstärkt Berater zum Einsatz. Vor allem, wenn es um digitale Projekte und Cybersicherheit geht, ist sie auf Unterstützung von außen angewiesen. Die Kosten für die externen Beauftragungen liegen laut Rechnungshof pro Jahr im dreistelligen Millionenbereich. Die Krux: Wenn die Bundeswehr externe Leistungen beauftragt, muss sie die Notwendigkeit nachweisen, die Wirtschaftlichkeit prüfen und in der Regel auch öffentlich ausschreiben, um Wettbewerb zu ermöglichen. Der Bundesrechnungshof stellte aber fest, dass das an vielen Stellen nicht geschehen ist. In einem vertraulichen Bericht vom Oktober 2018, der dem Tagesspiegel vorliegt, schreiben die Rechnungsprüfer, dass bei einer Stichprobe von 56 Aufträgen insgesamt 44 „freihändig“, also ohne förmliches Verfahren, vergeben wurden. Das sind knapp 80 Prozent. In 60 Prozent der Fälle habe gar kein Wettbewerb stattgefunden.
Die Praxis des massiven Beratereinsatzes bei der Bundeswehr begann unter von der Leyen. Die 2013 ins Amt gekommene Ministerin wollte die Probleme beheben, die es immer wieder bei der Rüstungsbeschaffung gab. Für die Reform heuerte sie Katrin Suder als Rüstungsstaatssekretärin an. Die junge Frau war zuvor Top-Managerin beim Beratungsunternehmen McKinsey gewesen. Suder wiederum holte als Rüstungsbeauftragten einen ihrer Kollegen von McKinsey ins Haus, Gundbert Scherf. Gemeinsam setzten die beiden ein neues Projektmanagement für die Rüstungsvorhaben auf. In dieser Zeit kamen immer mehr Berater von außen. Nicht nur von McKinsey, sondern auch von Accenture, einem weltweit tätigen Unternehmen, das Managementberatung und Technologie-Dienstleistungen anbietet. Accenture steht nun im Zentrum der Berateraffäre. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, machte Accenture 2014 mit der Bundeswehr 2014 insgesamt 459.000 Euro Nettoumsatz. Das steigerte sich rapide: 2017 seien es schon 4,2 Millionen gewesen, 2018 dann rund 20 Millionen.
Mit dafür verantwortlich: der junge Accenture-Berater Timo Noetzel. Er hatte eine steile Karriere hinter sich. Stationen beim Verfassungsschutz, der Münchner Sicherheitskonferenz und als Wahlkampfberater für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Sein entscheidender Vorteil: Er kannte aus seinen verschiedenen beruflichen Einsätzen nicht nur Suder gut, sondern auch den General Erhard Bühler, Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium. Bühler und Noetzel waren sogar so eng, dass der General Pate der Kinder Noetzels wurde. Der „Spiegel“ zitiert aus dem Accenture-Intranet, wo sich Noetzel seiner guten Beziehungen brüstete und Interna preisgab. Und Noetzel war nicht der einzige Berater mit Kontakten. Das zeigt auch der vertrauliche Ermittlungsbericht des Verteidigungsministeriums, der dem Tagesspiegel vorliegt. Da heißt es etwa: „Herr E4 und Herr E5 gaben an, den damaligen AL CIT“ – gemeint ist der Abteilungsleiter Cyber/Informationstechnik im Ministerium – „aus einer gemeinsamen Tätigkeit für die Volkswagen AG gekannt zu haben.“
Unternehmen wie Accenture am Wettbewerb vorbei zu beauftragen – möglich war das über Rahmenverträge und Unterauftragnehmer. Der Ermittlungsbericht beschäftigt sich mit dem Beratereinsatz bei zwei Projekten: dem IT-Modernisierungsprogramm „CITquadrat“ und dem „Produktlebenszyklus-Management“ bei der Bundeswehr, kurz PLM@BW. Bei Letzterem ging es darum, die pannenbehafteten Rüstungsprojekte in den Griff zu kriegen. Das System sollte am Airbus A400M getestet werden. Beratungsleistungen für beide Projekte wurden über einen Rahmenvertrag mit der Nummer 20237 beauftragt – geschlossen mit der Wiesbadener Firma SVA System Vetrieb Alexander GmbH, eigentlich für Unterstützungsleistungen rund um IBM-Softwareprodukte. Doch der Rahmenvertrag wurde genutzt, um Accenture ins Boot zu holen.
Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim
Die Bundeswehr stuft die Berichte zur Einsatzbereitschaft ihrer großen Waffensysteme künftig als geheim ein, nachdem diese zuletzt oft den schlechten Zustand des Geräts offenbart hatten. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag.
"Der Bericht für das Jahr 2018 ist im Vergleich zu den vergangenen vier Jahren umfangreicher und detaillierter", zitierte Reuters aus einem Schreiben von Generalinspekteur Eberhard Zorn an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.
"In der Gesamtschau lässt er nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde." Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund einer verschärften sicherheitspolitischen Lage. Die Abgeordneten erhalten den Bericht nun nicht mehr, sondern können ihn nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen. Dafür soll er künftig halbjährlich statt jährlich erscheinen, hieß es.
2018 sei das Großgerät der Bundeswehr im Durchschnitt zu etwa 70 Prozent einsatzbereit gewesen, schrieb Zorn. Ausfälle durch Wartungs- und Modernisierungsarbeiten sind dabei nach seinen Worten jedoch bereits herausgerechnet. Wie hoch die Einsatzbereitschaft ohne das Herausrechnen der Wartungszeiten noch liegt, dazu äußerte sich der oberste Soldat nicht. Den alten Berichten war diese — gewöhnlich deutlich niedrigere Zahl — noch zu entnehmen. Reuters zufolge hatte die Bundeswehr vor einem Jahr im Klarstandsbericht eingeräumt, dass von 93 Tornado-Jets durchschnittlich nur 26 einsatzbereit waren. Von 128 der neueren Eurofighter-Jets hätten durchschnittlich 39 für den Einsatz zur Verfügung gestanden.
In den aktuellen Haushaltsverhandlungen fordert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Aussage aus Unionskreisen eine deutliche Aufstockung des Wehretats um 28,2 Milliarden Euro bis 2023, um damit unter anderem neues Großgerät zu beschaffen. Finanzminister Olaf Scholz tritt jedoch auf die Bremse: Er ist bislang den Angaben zufolge lediglich zu einer Steigerung um 3,3 Milliarden Euro bereit. Nach Einschätzung aus Unionskreisen würde dies das Aus für mindestens zwei große Rüstungsprojekte bedeuten.
Geheim- so können die da oben weiter wurschteln und Putin kann ruhig schlafen,. Zumindest von Deutschland geht rein technisch keine Gefahr aus.
Ich möchte gleich zu Beginn hervorheben, in der Bundeswehr sind Soldaten unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Hautfarben. So das zum Beispiel neben Russen auch Islamgläubige und Schwarze vorhanden sind. In der Regel sind wir in Deutschland geboren und haben die deutsche Staatsbürgerschaft. Ich kann mir gut vorstellen, einigen Altgedienten würde diese Multikulti Mischung übel aufstoßen. Anderseits wollen die sogenannten Urdeutschen aber auch nicht zur Armee.
#111 Die einzige wirkliche Gefahr geht von den USA aus. Bisher haben die dort Herrschenden des militärisch-industriellen Komplex immer einen Grund gefunden um andere befreien zu können und ihre Interessen durchzusetzen. Letztlich um Geld zu verdienen und Rohstoffe zu sichern und Einflussbereiche zu gewinnen. Siehe u.a. Irak, Lybien.... Völlig unberechenbar erscheint mir die Entwicklung, solange der cleverste Präsident aller Zeiten dort agiert. Nicht nur militärisch, sondern auch der Zoll-/ Wirtschaftskreig ist ein riskantes Spiel. Schlimm ist nur, das es immer noch Staaten und Unternehmen gibt die sich anbiedern, gewären lassen und unterstützen . Vermutlich in dem Glauben, das sie dann nicht so sehr unter Druck gesetzt werden. Das wird nur nicht funktionieren. Clausewitz hat mal gesagt, Krieg ist die Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln. Der cleverste Präsident scheint zu sagen Nötigung und Erpressung sind besser als Diplomatie. Musste mal gesagt werden, auch wenn der Beitrag nicht ganz an diese Stelle passt.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht sich für eine stärkere europäische Verteidigung stark. Ein Störfaktor dabei ist der Parlamentsvorbehalt bei Bundeswehreinsätzen, den vor allem Frankreich anmahnt. AKK will nun Abhilfe schaffen und den Parlamentsvorbehalt „europakompatibler“ machen. Vor einer „Abschaffung der Parlamentsarmee“ warnt Die Linke. Die Bundeswehr ist bekanntlich eine Parlamentsarmee, was offenbar einigen Verbündeten in der EU nicht schmeckt. Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beschwert sich immer wieder über die mangelnde Flexibilität der deutschen Truppen, die für jeden bewaffneten Militäreinsatz eine Zustimmung des Bundestags benötigen. Somit ist der Parlamentsvorbehalt offenbar für die gemeinsamen, militärischen EU-Ziele hinderlich.
Diesem „Problem“ will CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Ende bereiten. Sie will den Parlamentsvorbehalt bei Militäreinsätzen „europakompatibler“ machen, wie sie nach einem Treffen mit Staatschef Macron in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“ ankündigte. Eine stärkere europäische Verteidigung sei wegen der Auseinandersetzung mit den USA notwendig, erklärte Kramp-Karrenbauer dem Blatt.
Wenn Deutschland und Frankreich die Kooperation weiter vorantreiben wollen, stehe die Bundesrepublik vor einer innenpolitischen Debatte, „weil heute immer der Bundestag über jeden Einsatz entscheidet – die Frage ist, welchen Entscheidungsweg man bei gemeinsamen europäischen Einsätzen einschlagen kann“, erklärte die CDU-Chefin gegenüber dem „Handelsblatt“. „Klar“ sei, dass sie zwar den Parlamentsvorbehalt nicht aufheben, aber den europäischen Partnern entgegenkommen wolle.
Bei Entscheidungen des Parlaments über Auslandseinsätze der Bundeswehr gebe es vier Großbereiche: Nato-mandatiert, UN-mandatiert, EU-mandatiert und ohne eine Institution, erklärt der Verteidigungs-Experte Pflüger (Linke). Er wirft der CDU-Chefin vor, die Parlamentsarmee im Kontext der Europäischen Union abschaffen zu wollen. „AKK hat mal einen deutsch-französischen Flugzeugträger vorgeschlagen. Ein grandioser Unsinn! Ihr Eingreifen in diesem Punkt ist die Fortsetzung dieses grandiosen Unsinns. Das muss aber die CDU lösen“,
Das die Parlamentsarmee aus der deutschen Geschichte heraus entstanden ist, wird derzeit voll ausgeblendet. Der militärische Ritt gen Osten und Moskau juckt einigen Europäern wohl zu sehr in den Fingern. Alles was diesen Unsinn hemmen könnte soll jetzt offenbar ausgeschaltet werden.
Wird Tauber neuer deutscher Verteidigungsminister? Einst war er CDU-Generalsekretär, mittlerweile ist er Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium: Der 44-jährige Peter Tauber gilt als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Bundesverteidigungsministers, sollte von der Leyen in die EU wechseln. Tauber ist Hauptmann der Reserve und bei der Truppe beliebt.
Was der Öffentlichkeit kaum bekannt ist: Peter Tauber war langjähriger Reserveoffizier, neben seinem Studium der Germanistik und Politikwissenschaft blieb er der Truppe treu, ebenso während seiner beruflichen Laufbahn. Er diente im 6. Panzergrenadier-Bataillon 152 in Schwarzenborn und im 2. Führungsunterstützungsregiment 40 in Mainz. Er leistete mehr als 400 Wehrübungstage. 2011 erfolgte seine Ernennung zum Oberleutnant der Reserve, vor wenigen Tagen dann eine weitere Beförderung zum Hauptmann.
Hört man sich unter den Kammeraden um, so genießt Tauber großen Respekt. Er sei einer von ihnen, heißt es dort. Als großen Verlust würden es bei der Bundeswehr wohl nur wenige empfinden, sollte die aktuelle Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in wenigen Wochen neue EU-Kommissionspräsidentin werden und ihren Ministerposten damit abgeben müssen. Unter den möglichen Kandidaten für die Nachfolge gilt Peter Tauber als aussichtsreichster Kandidat.
Einzig ein Bayer könnte Tauber gefährlich werden: Sollte das Verteidigungsministerium durch einen Tausch von der CDU an die CSU gehen, wäre der bayrische Innenminister Joachim Herrmann im Rennen. Der 62-Jährige absolvierte den Offizierslehrgang an der Infanterieschule in Hammelburg, heute hat er den Rang des Oberstleutnants. Doch ein Wechsel Herrmanns von München nach Berlin ist nicht sonderlich wahrscheinlich, Ministerpräsident Markus Söder möchte seinen Innenminister gerne im Freistaat behalten.
Unter Umständen täte eine solche Ministeriumsspitze der Truppe mal gut.
Vermeintlich soll Jens Spahn zum Minister im BmVg werden. Eine schlechte Wahl. Statt der Bundeswehr mit Sachverstand Power zu geben, gehen die Taschenspielertricks der Postenbesetzungen nach Maß "Muttis-Liebling" weiter. Irgendwie ähnelt Deutschland doch mehr und mehr einer Bananenrepublik.
Laut Medienberichten soll überraschend Annegret Kramp-Karrenbauer das Verteidigungsministerium besetzen. Ob Dummi gegen Dummi ersetzen eine wirkliche Lösung ist ?
AKK ist nun als Verteidigungsministerin vereidigt. "Purtzfrau Gretl" wird das Ding nicht wuppen. Sie entpuppt sich gegenwärtig eher als Amtsgehilfin eines gewissen D. Trump.
Die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist für den hohen Posten bei weitem nicht geeignet, denkt Film-Star Til Schweiger offenbar. Auf Instagram hat er jetzt eine Fotocollage gepostet, die die CDU-Politikerin dreist verhöhnt. In den Kommentaren herrscht Frust, aber ebenfalls humorgewürzt.
Auf dem Foto, das der 55-Jährige aus dem Urlaub auf Mallorca teilte, ist Kramp-Karrenbauer neben ihren Amtskollegen Mark Esper (USA) und Sergej Schoigu (Russland) zu sehen – beide zeigen einen seriösen Blick und sind in Anzug und Uniform gekleidet.
Deutschland ist derzeit in voller Breite auf einem stark abfallenden Ast.
Lieferengpässe bei der Bundeswehr Soldaten warten auf neue Stiefel Seit 2016 ist bei der Bundeswehr die Umstellung auf das neue "Kampfschuhsystem Streitkräfte" geplant, doch offenbar müssen Soldaten nun deutlich länger ohne neue Stiefel ausharren - die Produktion komme nicht nach.
Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Demnach soll die vollständige Umsetzung des neuen "Kampfschuhsystems Streitkräfte" nach derzeitiger Planung bis Mitte 2022 abgeschlossen sein. Der "Tagesspiegel", der zuerst über die Verzögerung berichtet hatte, schreibt, dass der komplette Tausch ursprünglich bis Ende 2020 passieren sollte.
"Aufgrund begrenzter Produktionskapazitäten der Industrie ließ sich dieser Zeitansatz jedoch nicht halten", hieß es demnach aus dem Ministerium. Wie viele Bundeswehrangehörige heute bereits neue Schuhe haben, sagte die zuständige Sprecherin laut "Tagesspiegel" nicht. Demnach verfügen "derzeit erst einige" über einen vollständigen neuen Kampfschuhsatz.
Der Wechsel vom "Ganzjahresschuh" auf zwei Paar vom "Kampfschuh, schwer" und ein Paar vom "Kampfschuh, leicht" ist laut dem Zeitungsbericht seit 2016 geplant. Aus der Antwort an Strack-Zimmermann geht hervor, dass inzwischen zwar gut 160.000 der knapp 183.000 Soldaten ein erstes Paar des schweren, schwarzen Kampfschuhs erhalten hätten - das zweite fehlt allerdings noch. Es soll bei Dienstunbrauchbarkeit des bisher genutzten Kampfschuhs im Rahmen eines Tauschs ausgegeben werden. Den leichten Schuh haben demnach nur gut 31.000 Soldatinnen und Soldaten.
Alleine der Titel: Kampfschuhsystems Streitkräfte zeigt doch, dass dort in der Spitze und bei den Beschaffern nicht alle Tassen im Schrank sind. Beamte produzieren Unmengen an Bürokratie. Und vergeben die Leistung an den Billigsten- der dann auch nur wie der Billigste leisten kann.
Ich denke, mit weniger externe Berater wäre die Bundeswehr effektiver.
Ein nach Ermittlungen wegen rechter Netzwerke ins öffentliche Schlaglicht geratener Unteroffizier scheidet aus der Bundeswehr aus. Andre S., der lange im Kommando Spezialkräfte (KSK) eingesetzt war und Mitgründer des Vereins Uniter ist, beendet den Dienst am 30. September. Dann laufe seine Verpflichtung als Zeitsoldat aus, sagte S. der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Uniter wurde nach eigenen Angaben im Jahr 2010 aus zwei Netzwerken für Kommandoeinheiten der Bundeswehr und Polizei sowie einer Gruppe aus dem europäischen Nato-Kommando Shape gegründet. Gegen Andre S. - Spitzname "Hannibal" - gab es keine Ermittlungen wegen politisch motivierter Straftaten. In einem Prozess zu dem Themenkomplex in Köln war er als Zeuge gehört worden. Zuvor war S. Auskunftsperson des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Also quasi ein IM.
Wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz war gegen den früheren Kommandosoldaten ein Strafbefehl erlassen worden. Das Amtsgericht Böblingen verhängte eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Montag mitgeteilt hatte. Nach Hausdurchsuchungen waren ihm unerlaubter Besitz von Munition und Handgranatenzündern vorgeworfen worden. S. hat Widerspruch einlegen lassen.
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