SPD unter Sigmar Gabriel: Die Angst vor der Bedeutungslosigkeit
Laut jüngsten Umfragen liegt die SPD bundesweit nur noch gut sieben Prozentpunkte vor der AfD. Wie lange sich die Sozialdemokraten noch als Volkspartei betrachten können, lässt sich schwer einschätzen. Intern haben die Genossen ihren Sündenbock längst gefunden: Parteichef Sigmar Gabriel.

Altkanzler Helmut Kohl findet kur vor seinem Treffen mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban deutliche Worte in der Flüchtlingskrise. Vor allem Angela Merkels Entscheidung, im Sommer 2015 die Grenzen zu öffnen, kritisiert er scharf.
Vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Dienstag hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) die Grenzöffnung für Flüchtlinge kritisiert.

"Die Lösung liegt in den betroffenen Regionen. Sie liegt nicht in Europa. Europa kann nicht zur neuen Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden", schrieb Kohl im Vorwort zur ungarischen Ausgabe seines Buchs "Aus Sorge um Europa", wie der "Tagesspiegel am Sonntag" berichtet.
Der ehemalige Bundeskanzler, der Ehrenbürger Europas ist, kritisierte demnach in dem Vorwort auch die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ohne sie beim Namen zu nennen.
Kohl stellte Merkels Entscheidung vom September 2015 in Frage, Flüchtlinge aus Ungarn zur Weiterreise nach Deutschland einzuladen.
Einsame Entscheidungen, so begründet sie dem einzelnen erscheinen mögen, und nationale Alleingänge müssen der Vergangenheit angehören", zitierte die Zeitung aus dem Vorwort. Merkel hatte den Entschluss damals nicht mit den EU-Partnern abgesprochen.

Zudem betonte Kohl seine Freundschaft mit dem ungarischen Regierungschef, den schärfsten Widersacher Merkels in der EU. In Europa-Fragen "weiß ich mich mit meinem Freund Viktor Orban einig", schrieb er demnach.
Am Dienstag will Kohl Orban bei sich zu Hause empfangen.

Die Europäische Union sieht Kohl wegen der Flüchtlingskrise in einer "Zerreißprobe". Durch den "Rückfall in altes, nationalstaatliches Denken" würden "unser Frieden und unsere Freiheit existenziell gefährdet".

Ich sage, das alte nationalistischen Denken fängt aber nicht mit Flüchtlingskrise an, sondern in Polen, ( Ukraine), Ungarn, ja auch Frankreich und GB sind auf dem Weg. Und dieser Weg wird durch das taktieren und besonders diktieren aus Brüssel an Stärke zunehmen.

Jeder Normalbürger hätte bei den Aussagen von Kohl in der Öffentlichkeit Angst um Strafverfolgung wegen Volksverhetzung haben müssen. Erhält Helmut Kohl jetzt auch ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung ?

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es laut "Spiegel" abgelehnt, eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck mitzutragen.
Dabei steht nicht eunmal fest, ob der 76-jährige Gauck im Frühjahr 2017 noch eine Amtszeit dazu legt.
Machtgeil wie Gauck ist wird er noch eine Amtszeit machen.
Aber schon beissen sich mögliche Nachfolgekandidaten um den Posten.

Vor der Entscheidung über die Visafreiheit für Türken wächst die Kritik an dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierten EU-Türkei-Abkommen.
"Merkel braucht den halb garen Flüchtlings-Deal mit Ankara", kritisiert Johannes Kahrs, Chef des einflussreichen Seeheimer Kreises in der SPD in der "Welt am Sonntag". "Erdogan kann machen, was er will - Merkel macht mit. Schade."
Auch Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sagte: "Wir sollten nicht mehr davon sprechen, dass die Türkei der Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise sei. Das maßgeblich von Ahmet Davutoglu gestaltete EU-Türkei-Abkommen kann ein Baustein für eine Lösung werden." Das funktioniere aber nur, wenn sich die Türkei auch nach Davutoglus Abgang an das Vereinbarte halte.
Deshalb warnt auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt: "Die Entwicklungen in der Türkei tragen nicht gerade dazu bei, Vertrauen zu stärken." Die Kriterien der Visa-Freiheit seien "weder verhandelbar noch beliebig interpretierbar. Die EU-Kommission darf hier nichts übers Knie brechen." Schon aus Sicherheitsgründen müssten die noch fehlenden Bedingungen eins zu eins erfüllt werden.

Vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund haben Unbekannte in der Nacht zum Samstag einen Schweinekopf mit beleidigender Aufschrift abgelegt.
Nach Polizeiangaben bemerkte eine Funkstreife den abgeschlagenen Tierkopf gegen 05:40 Uhr. Die beleidigende Aufschrift habe sich gegen Merkel gerichtet.
Den genauen Wortlaut wollte das zuständige Polizeipräsidium Neubrandenburg auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht nennen. "Es handelt sich um Täterwissen", sagte ein Sprecher.
Bislang gebe es noch keine Verdächtigen. Die Kriminalpolizei ermittelt den Angaben zufolge wegen Beleidigung zum Nachteil der Bundeskanzlerin sowie wegen Verstoßes gegen das Tierkörperbeseitigungsgesetz.

Na dann sollte die Kanzlerin ihren Wahlkreis ändern. In Vorpommern hat sie an Ansehen verloren.

Der Deutsche Bundestag will über die Anerkennung des Massenmords an Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Genozid abstimmen, wie Financial Times berichtet.

Erdogan platzt nun vor Wut.
Erdogan empöre sich über einen respektlosen Umgang der EU mit der Türkei und drohe, den Flüchtlingsdeal zu zerreißen. Sollte der Bundestag in seiner für den 2. Juni geplanten Abstimmung den Genozid an den Armeniern anerkennen, will Erdogan den Flüchtlingsdeal erden.

„Es kann schon sein, dass es Ärger aus Ankara gibt. Aber der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten wie Herrn Erdogan erpressen“, kommentierte Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, die Initiative.

AfD bricht Gespräche mit Zentralrat der Muslime ab
"Wir haben die Gespräche abgebrochen, weil wir leider nicht erreicht haben, was das Ziel dieses Diskurses war", sagte AfD-Chefin Petry: "Stattdessen mussten wir uns vorwerfen lassen, eine Partei des Dritten Reiches zu sein."

Genau so stelle ich mir diesen Zentralrat vor. Vornehmlich mit Türken besetzt die dann auch noch Anhänger dieses Erdogan sind. Welches bewiesen ist zur Teilnahme an der großen Wahlrede vom Erdogan im Berliner Olympiastadion u.a..
Das deutsche Volk sagt "Muslime gehören nicht zu Deutschland". Sie sind kein Teil der deutschen Geschichte.
Die AfD trägt diese Aussage nur in die Politik.
Die Muslime fordern in D eine Glaubensfreiheit, die Christen oder Andersgläubige in der Türkei so nicht haben. Nicht umsonst fordern türkische Politiker einen islamischen Staat Türkei und islamische Gesetze. Edogan bremst das Ganze noch. NOCH. Denn er will mit der Türkei erst in die EU.

Naja Franzl, schau nach Österreich. Zwar hatte der Hofer die Wahl zum Bundespräsidenten gestern gewonnen- aber mit den Briefwahlunterlagen war gut Mogeln und so siegt van der Bellen mit 50,3% und der ist für Multikulti. Damit wird Österreich seine bisherige Grenzsicherung wieder abreissen.

Franzl, du schreibst vom deutschen Volk. Ich denke aber das die Mehrheit der deutschen Staatsbürger eben genau dieses Multikulti will. Damit sind auch der Islam und die Muslime willkommen.
80% der Bürger sind über die Zuwanderung besorgt. Das heisst nicht das 80% gegen Merkel sind.

Man sollte schon auf dem Teppich bleiben.

Eine Tortenattacke schreckt den Linken-Parteitag auf. Getroffen: Sahra Wagenknecht. Das eint die teils ziemlich ratlose Partei - aber wie lange der Solidaritätseffekt anhält, ist offen.
Für ein paar Minuten steht der Parteitag still. Ein junger Mann in weißem Hemd hat gerade eine Cremetorte direkt ins Gesicht von Sahra Wagenknecht geschleudert. Die Fraktionschefin konnte sich nicht mehr wehren. Nun sitzt sie da, in der ersten Reihe, voller Tortenreste.
Schnell schirmen Katja Kipping und Dietmar Bartsch die Getroffene vor den Kameras ab. Bartsch begleitet sie durch einen Seitenausgang - dort steht die 46-Jährige in der Sonne und wischt sich erstmal ab, so gut es geht.
Drinnen herrscht noch Aufregung, Verwirrung, Bestürzung. Was sollte das? Unter Gejohle haben Aktivisten Flugblätter verteilt. Eine "antifaschistische Initiative "Torten für Menschenfeinde"" hält Wagenknecht darin ihre Aussagen zu Flüchtlingen vor.
Die Frau von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine hatte vor den Landtagswahlen im März mit Blick auf die Flüchtlinge von "Kapazitätsgrenzen und Grenzen der Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung" gesprochen.
In dem Flugblatt stellen die Aktivisten die Linken quasi der AfD gleich und vergleichen Wagenknecht mit der AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die bereits im Februar Opfer einer Tortenattacke geworden war. Das Flugblatt endet mit den Worten "Antifaschismus kennt kein Parteibuch!"

Nunja, Links sein hat auch etwas mit Anstand zu tuen. Wir sehen hier das Dilemma der Ex PDS, es den Grünen nachmachen zu wollen.
Jeder Hanswurst ist in der Partei willkommen und in den Parteitagungen sehen wir stillende wie strickende Mütter, die gar ihre nichtautoritär "erzogenen" Kinder mitbringen.....
Dieser Vorfall mit Wagenknecht ist nur ein Ergebnis dessen .

Einige Bürger wähnen Frau Wagenknecht in der falschen Partei.
In SPD oder CDU wäre sie längst Kanzlerkandidatin.
Eventuell sollte sie jetzt von den Linken zur SPD wechseln- wie einst ihr Mann Oskar mit wehenden Fahnen aber maulend von der SPD zu den Linken.
Dann führt sie eben den linken Flügel in der SPD.

Kabel schrieb:
Meinst du etwa, diese sehr kluge Frau hat nicht längst erkannt, dass die SPD eine alte sterbende Partei ist. Was sollte sie also dort.
Sie ist m.E. auch falsch in diesem Trödelladen "DIE LINKE", die ihre Hauptaufgabe darin zu sehen scheint, sich dieser SPD anzubiedern.
Wenn die letzten alten Männer und Frauen aus dem Topf der LINKE-Wähler das Zeitliche gesegnet haben, wer, ausser ein paar jugendlichen Wirrköpfen wird diese Partei noch wählen ?
Es gibt z.Zt. keine Partei, die man mit der Absicht wählen kann, diese Gesellschaft vernünftig zu gestalten. Auch die AfD ist keine echte Alternative.
Sie wählt man, um wenigstens für eine kurze Zeit das Gefühl gehabt zu haben, einmal der Merkeln und Konsorten
kräftig in den Arsch getreten zu haben ...

Was soll man mitr den Türken hierzulande nur anfangen.
Der Bundestag will eine Armenienresolution verabschieden und Türken demonstrieren massenhaft in Berlin. Türkische Gruppen wollen ein vorformuliertes Schreiben an Bundestagsabgeordnete und Fraktionen versenden, in dem Folgen für das friedliche Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken hierzulande gewarnt wird, sollte der Bundestag eine solche Resolution zum Völkermord von 1915 verabschieden.
Leider Gottes zeigen die Türken, dass sie entgegen ihrer Worte doch nicht integriert sind und das sie entgegen ihrer Worte zwar eingebürgert aber dich keine Deutschen sind.

Ein besseres Beispiel zur Fehlplatzierung von Visaerleichterungen Türkei-EU konnte derzeit kaum geliefert werden.

Am meisten schockierte mich gestern die TV-Aussage einer jungen Türkin: "Wir haben uns doch nur verteidigt".

So gesehen hatte der kleine Adolf damals auch nur eine Verteidigung der Deutschen vorgenommen.
Wir sehen hier einmal mehr mit welchem Bildungsstatus die Türken in Deutschland und auch in der Türkei ausgestattet sind.

Multkulti hat auch seine Schattenseiten und einmal mehr werden solche Vorgänge zum erstarken einer AfD führen.

Dalai Lama zur Flüchtlingskrise: "Es sind mittlerweile zu viele"
In einem Interview äußert sich der Dalai Lama ungewohnt offen und drastisch zur Flüchtlingskrise in Europa. Man müsse Menschen helfen, aber Ziel sei es, dass "sie zurückkehren und beim Wiederaufbau ihrer eigenen Länder mithelfen".
Und er kritisierte ungewohnt offen die deutsche Flüchtlingspolitik von A. Merkel.
"Europa, zum Beispiel Deutschland, kann kein arabisches Land werden. Deutschland ist Deutschland." Mittlerweile seien so viele Flüchtlinge angekommen, "dass es in der Praxis schwierig ist".
"Auch moralisch gesehen finde ich, dass diese Flüchtlinge nur vorübergehend aufgenommen werden sollten", sagte der 80-Jährige, der im indischen Exil lebt. "Das Ziel sollte sein, dass sie zurückkehren und beim Wiederaufbau ihrer eigenen Länder mithelfen."