So kann die UNO Russland ausmanövrieren Fünfmal in Folge hat Russland im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Syrien-Resolution eingelegt. Jetzt will der Westen auf Geheiß der USA Fakten schaffen. Schließlich verfügt die UNO um eine Art Notausgang, für den Fall, dass der Weg Richtung Frieden in die Sackgasse führt, weil durch das anhaltende Veto eines einzigen Mitgliedsstaates der Weltsicherheitsrat dauerhaft ausgebremst wird. Der Weg führt dabei um den Sicherheitsrat herum in die UN-Generalversammlung. Dort sind alle 193 Mitglieder der Vereinten Nationen vertreten. Ein Veto-Recht gibt es nicht.
Die Generalversammlung kann in einer Notstandssondersitzung sogenannte Empfehlungen für einen Konflikt abgeben. Eigentlich ist ihr die Einmischung in Angelegenheiten des Weltsicherheitsrates laut UN-Charta untersagt, doch der Korea-Krieg schuf 1950 einen Präzedenzfall. Damals hatte ebenfalls Russland ein Eingreifen gegen Aggressor Nordkorea per Veto im Sicherheitsrat verhindert. Die Generalversammlung umging die Blockade mit der Resolution 377 "United for Peace". Darin gab man den Mitgliedern Handlungsempfehlungen zur Wahrung des Friedens in die Hand. Seitdem ist die UNO immer wieder auf diesen Umweg ausgewichen, wenn der Sicherheitsrat per Veto blockiert war - zuletzt etwa mit der Resolution "A/RES/68/262 - Territoriale Integrität der Ukraine", als Russland während der Krimkrise den Weltsicherheitsrat ebenfalls per Veto gelähmt hatte.
Die USA meint, damit - wie enst im Korea-Krieg - eine völkerrechtliche Legitimation für eine offene militärische Intervention in Syrien gegen Assad zu erhalten. Damit entsteht eine überaus gefährliche Situation. Denn Russlands Präsident Putin hatte nun bereits anklingen lassen, russische Interessen notfalls aktiv zu vertreten. Das wäre dann in Syrien eine offene miltärische Auseinandersetzung USA-Russland. Bei einer US-Präsidentin Clinton wäre das für uns alle tödlich.
Die russische Botschaft in Syriens Hauptstadt Damaskus ist erneut aus Granaten beschossen worden. verletzt wurde niemand, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. Nach Angaben der Behörde stehen Rebellen hinter der Attacke. Nach russischen Angaben wurden zwei Granaten aus dem Distrikt Dschobar gezielt auf die diplomatische Vertretung abgefeuert.
„Eine der Granaten explodierte vor dem Hauptreingang, die zweite schlug vor dem Zaun ein“, erklärte das Außenministerium. „Nur durch einen glücklichen Zufall gibt es keine Opfer. Es entstand materieller Schaden. Vier Autos wurden beschädigt.“
Der russische Raumfahrtkonzern „Energija“ will ab 2031 den ersten Russen auf der Mondoberfläche absetzen, wie der Generaldirektor des Unternehmens, Wladimir Solntsew, sagte. „Die Flüge zum Mond sind ab 2025 geplant. Das ist dann der Beginn der Gewöhnung an die künstlichen Satelliten. 2026 soll ein unbemannter Mondumlauf stattfinden. 2027 starten wir eine Mondlandfähre“, so Solntsew. Die Landung auf dem Mond soll dann vollautomatisch stattfinden. 2029 solle dann ein unbemannter Flug eines neuen Raumfahrzeuges zu einer Mondumlaufbahn durchgeführt werden – in den folgenden 2030ern ist außerdem ein erster bemannter Mondflug vorgesehen. Außerdem kündigte Solntsew an, dass die Internationale Raumstation ISS vier Jahre länger als geplant, bis 2028, genutzt werden könnte. Anfang November war mitgeteilt worden, in Russland werde ein neues Modul für die ISS entwickelt, welches eine Zentrifuge zur Erzeugung künstlicher Anziehungskraft besitze.
Dann wären die Russen wirklich die ersten Menschen auf dem Mond. Die Film-Show der Amerikaner von 1969 kann wohl niemand dazu zählen..
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anordnung über den Austritt aus der Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterzeichnet. Der Wortlaut dieses Dokuments ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
„Der Vorschlag des Justizministerium Russlands, kein Teilnehmer des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes zu sein, ist anzunehmen“, heißt es in der Anordnung des Staatschefs. Das Dokument ist mit seiner Unterzeichnung in Kraft getreten. Zudem wurde das russische Außenministerium angewiesen, den UN-Generalsekretär darüber in Kenntnis zu setzen. In einer früheren Meldung hieß es, die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda, habe die Eingliederung der Krim in den Bestand Russlands als Okkupation des Territoriums der Ukraine bezeichnet. Wie Bensouda erklärte, sind Ermittler des Gerichts gegenwärtig damit beschäftigt, zu klären, inwieweit Russland am Konflikt in der Ost-Ukraine beteiligt ist. Und sollten die Ermittler diese Teilnahme feststellen, so könnten die Ereignisse in der Region als bewaffneter Konflikt unter Beteiligung der Russischen Föderation anerkannt werden, erklärte sie.
Hier gehts für Russland um die große internationale Wurst. Wenn die USA Kriegsverbrechen begeht, andere Länder mit Ktieg überzieht... kümmerts am IStGH keine Sau. Denn die USA finanzieren dieses Gremium fast allein.
Wladimir Putin hat die Kompetenz russischer Richter in Zweifel gezogen. Bei einem Treffen mit Menschenrechtlern im Kreml zitierte der Staatschef aus einem absurden Urteil, in dem ein Mensch des Erstattens einer Anzeige schuldig gesprochen wird.
Warum nur ? Auch in Deutschland kann der Bürger deshalb vor Gericht landen und Richter urteilen ebenso.
Die weit verbreitete Meinung, der künftige US-Präsident Trump sei „ein Mann des Kremls“, ist der größte Fehler westlicher und einiger russischer Politikwissenschaftler, wie Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Freitag sagte. „Das ist nicht unser Mann, er ist Amerikaner. Er ist der Präsident der Vereinigten Staaten“, so Peskow.
Insbesondere sei man in Moskau nicht mehr überzeugt, dass es in kurzer Frist gelingen werde, das Verhältnis zu Washington zu verbessern, und dass Trump die Russland-Sanktionen schnell aufheben werde. Die Illusion ist zerplatzt. Laut der Agentur Bloomberg seien die russischen Beamten besonders stutzig geworden, als Trump in seinen jüngsten Interviews die Milderung der Russland-Sanktionen mit Moskaus Zugeständnissen in Atomwaffenfragen in Verbindung brachte.
So ist es wenn sie Trump im Wahlkampf nicht richtig zuhören. Trump versprach andere Beziehungen mit Russland, wenn Russland die USA als Nummer 1 der Welt anerkennt. Aber: Wer könnte aus Moskau so eine Verlautbarung bzw. Handeln erwarten. Hieße es doch, sich der USA zu unterwerfen.
Russland wird diverse Waffen an China liefern. Wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag in der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen sagte, bezieht das Reich der Mitte unter anderem Luftabwehrkomplexe S-400, Mehrzweckjäger Su-35 und Schiffsabwehrraketen.
Viele Zuschauer des TV-Senders Al Jazeera haben aus Sicht des Bloggers und Journalisten Paul Joseph Watson die Explosion in der St. Petersburger U-Bahn positiv aufgenommen. „Wie es auch (mit dem Anschlag – Anm. d. Red.) in London war, feiern die Zuschauer von Al Jazeera den Terroranschlag in St. Petersburg“, schrieb Watson auf seinem Twitter-Account. Seine Anmerkung versah er mit einem Screenshot, auf dem zu sehen ist, wie User frohe Smileys unter die Nachricht über die Explosion setzen.
Die Philippinen benötigen moderne Waffen und werden Russland um Hilfe bitten, wie Präsident Rodrigo Duterte bei seinem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin sagte. Das wird dem Amis überhaupt nicht gefallen.
Die internationale Anti-Doping-Agentur WADA hat ihre Ermittlungen gegen 27 russische Fechter eingestellt, die in dem sogenannten McLaren-Bericht erwähnt worden waren. „Die Fédération Internationale d'Escrime (FIE, internationaler Dachverband für den Fechtsport) hat überzeugende Beweise für eine Nichtbeteiligung russischer Sportler an der Einnahme von verbotenen Substanzen bereitgestellt", sagte ein Sprecher der Anti-Doping-Agentur Tja-
Russlands erste Reaktion auf die geplanten US-Sanktionen kommt postwendend. US-Diplomaten müssen das Land verlassen und Landhäuser des US-Personals werden geschlossen.
Nach dem Beschluss neuer Sanktionen gegen Moskau durch den US-Kongress müssen die USA ihr diplomatisches Personal in Russland reduzieren. Washington müsse bis zum 1. September die Zahl seiner Mitarbeiter in der Botschaft und in den Konsulaten auf 455 senken, teilte das Außenministerium am Freitag in Moskau mit. Zudem teilte das Ministerium mit, dass zum 1. August zwei Landhäuser bei Moskau geschlossen würden, die das US-Personal nutzt.
In Russland ist eine einmalige Ölbohrplattform für die Arbeit im Baltikum gebaut worden. Diese sei in der Lage, die amerikanischen Gasambitionen in der Europäischen Union zunichte zu machen. Vor dem Hintergrund der Verhängung neuer US-Sanktionen gegen Russland könne diese Plattform die vorläufigen Schwierigkeiten ausgleichen, die bei der Umsetzung des Projekts „Nord Stream 2“ entstehen könnten. Die Entwicklung einer eisfesten stationären Erdöl-Förderplattform übernahm das Ölunternehmen Lukoil-Kaliningradmorneft, das Erdöl und Erdgas im Gebiet Kaliningrad und auf dem Ostseeschelf fördert und zugleich Stahlbaukonstruktionen herstellt. Die Plattform sei insofern eigenartig, weil sie speziell für die Arbeit auf dem Schelf der Ostsee entwickelt worden sei. Diese eisfeste stationäre Erdöl-Förderplattform wurde speziell für die Ausbeutung des Ölvorkommens „Krawzowskoje“ im Kurischen Teil des russischen Schelfs nahe Kaliningrad entwickelt. Somit könne Russland nun eine eigene Erdölgewinnungsbasis nur 400 Kilometer von Deutschlands Küste entfernt bekommen. Bei gebührender Entwicklung werde sie die vorläufigen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Gaspipeline-Projektes „Nord Stream 2“ auffangen können. Die russischen Unternehmen sollen somit in Zukunft die Möglichkeit bekommen, das Öl in unmittelbarer Nähe von den potentiellen europäischen Kunden zu fördern. Somit wird Russland die US-Ambitionen auf die Gasdominanz in der EU zunichte machen. Wir werden sehen, wie weit Moskau diese Ambitionen treiben kann.
Die Flugabwehr-Systeme in Russlands Fernem Osten sind laut dem Abgeordneten und Ex-Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, Viktor Oserow, wegen des Konfliktes zwischen den USA und Nordkorea in höchste Kampfbereitschaft versetzt worden. „Die aktuellen Ereignisse bereiten uns Sorgen und machen uns die Notwendigkeit deutlich, auf zusätzliche Maßnahmen zum Schutz unseres Territoriums zurückzugreifen“, sagte Oserow. „Die Flugabwehr-Systeme sowie die Luft- und Weltraumkräfte im Fernen Osten sind verstärkt worden.“ Dem Politiker zufolge sind nicht nur die Flugabwehrsysteme in höchste Kampfbereitschaft versetzt, sondern auch die Zonen möglicher nordkoreanischer Raketenstarts „unter höchste Kontrolle“ gebracht worden. Die Hauptaufgabe sei es, die Sicherheit Russlands für den Fall zu gewährleisten, dass bei den nordkoreanischen Raketen die falschen Koordinaten angegeben würden. Die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers sei hier ziemlich hoch, betonte Oserow.
Die US-Geheimdienste wollen am Samstag das Generalkonsulat Russlands in San Francisco sowie die Wohnungen dessen Mitarbeiter durchsuchen. Dies meldet das russische Außenministerium am Freitag. „Die US-Geheimdienste wollen am 2. September eine Durchsuchung im Generalkonsulat in San Francisco und auch in den Wohnungen der Mitarbeiter durchführen, die in dem Gebäude wohnen und Immunität haben“, hieß es in der Erklärung der Außenministeriumssprecherin Sacharowa am Freitag. „Deshalb hat man angeordnet, dass sie und ihre Familien, darunter auch Kleinkinder und sogar Säuglinge, die Räumlichkeiten für zehn bis zwölf Stunden verlassen.“ Es gehe hier um das „Eindringen in eine konsularische Einrichtung“ und Wohnungen ihrer diplomatischen Mitarbeiter. „Dabei werden sie vor die Tür gesetzt, damit sie den FBI-Agenten nicht im Wege stehen“, so Sacharowa weiter.
Die Forderung Washingtons, russische diplomatische Objekte in den USA zu schließen, stelle eine direkte Gefahr für die Sicherheit russischer Bürger dar. „Abgesehen von der feindlichen Übernahme kostspieliger Objekte aus dem russischen Staatsbesitz, deren Verkauf uns nach der Sperrung beharrlich empfohlen wird, schaffen die Forderungen der US-Behörden eine direkte Bedrohung für die russischen Bürger“, hieß es weiter.
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