Wahlen in Österreich: Bei der Nationalratswahl in Österreich liegt die ÖVP von Außenminister Sebastian Kurz mit 31,4 Prozent deutlich vor der FPÖ mit 27,4 Prozent und der SPÖ mit 26,7 Prozent. So lautet das vorläufige Endergebnis ohne die Ergebnisse der Briefwahl, das vom Bundesministerium für Inneres veröffentlicht hat.
Nun legen dort gerade die Parteien zu, deren Protagonisten der Merkelschen Flüchtlingspolitik die Kante geben und gegen Sanktionen gegen Russland eintreten. Nun sprechen die deutschen Leitmedien vom Rechtsruck in Österreich.
Rechtsruck in der Tschechei nach Parlamentswahl. Die bisher regierenden Sozialdemokraten erhielten nur noch 7 % der Stimmen. Dergleichen täte D auch mal gut- Tschechien muss eine aktivere Rolle in der EU spielen sowie Verbündete für eine Lösung im Bereich illegaler Migration finden. Darüber sprach der Chef der populistischen ANO-Partei („Aktion unzufriedener Bürger“ – Anm. d. Red.), Andrej Babis, in einem Interview für die Nachrichtenagentur Reuters am Samstag. Laut der Agentur hat die ANO bei den Parlamentswahlen am Samstag die meisten Stimmen gewonnen. Daraufhin habe Babis einen neuen Kurs in Europa angekündigt: „Wir müssen Themen vorbereiten und dem Europäischen Rat (ER) vorschlagen, was wir verändern wollen. Eine doppelt so gute Lebensmittelqualität, eine Lösung im Bereich Migration, den Kampf gegen Zuwanderung etc.“ Er betonte außerdem, dass die Visegrad-Staaten (Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn), die gegen die Erfüllung der EU-Migrationsquoten auftraten, weitere Verbündete brauchen würden.
„Weiter, immer weiter!“ Dieser Spruch stammt vom ehemaligen Nationaltorwart Oliver Kahn. Er gilt aber auch für die Finanzpolitik der Europäischen Zentralbank. Sie wird auch künftig Staatsanleihen maroder Mitgliedsstaaten kaufen. Und das auf Kosten der deutschen Sparer, wie ein Experte meint. Eigentlich sollte Ende des Jahres Schluss sein. Aber Pustekuchen. Am Donnerstag verkündete die Europäische Zentralbank (EZB), dass sie weiterhin Staatsanleihen wirtschaftlich angeschlagener Euro-Länder kaufen wird. Künftig gibt sie aber „nur noch“ 30 Milliarden Euro im Monat dafür aus.
Bisher war die Summe doppelt so hoch. Hans-Olaf Henkel, EU-Abgeordneter der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) und ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie ist bekennender Gegner der Finanzpolitik. „Diese Finanzpolitik geht auf Kosten der deutschen Sparer und der deutschen Steuerzahler. Irgendwann fällt sie uns auf die Füße“, fürchtet Henkel. Grund: „Weil Deutschland im EZB-Rat die gleiche Stimme hat wie Malta oder Zypern. Sie müssen sich das so vorstellen: Die sogenannten Schuldnerländer sind den Geberländern zahlenmäßig überlegen. Das heißt sie können Herrn Draghi jedes Mal auffordern, weiter Geld zu drucken. Und genau das passiert.“
Pesco Die EU-Verteidigungsunion ist auf dem Weg. Nur auf welchem Weg und wohin vermochte noch keiner zu sagen. Auf alle Fälle wohl ein guter Weg. Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben nun den Grundstein für eine europ. Verteidigungsunion gelegt. In Brüssel unterschrieben die Außen-und Verteidigungsminister das Gründungsdokument für eine ständige milit. Zusammenarbeit (Pesco)
Die Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA machen :lol: :lol: :lol: :lol: und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen. Unabhängig- wo doch jeder der Unterzeichner gleichzeitig in der NATO ist und damit die USA den Takt vorgibt.
Eigentlich ist das alles doch eher eine verkappte Erhöhung der Rüstungsausgaben. Die allein für die NATO im Volke nicht durchzusetzen war. Rüstungsprojekte- wo das hinläuft sehen wir doch schon. Den Lufttransport macht Frankreich und unsere 3 intakten Transall werden dorthin unterstellt. Im Marinebereich wird ein Projekt mit den Niederlanden sichtbar. Wer weiß wer dann die Panzer betreut und multinational zur Verfügung stellt. Im Grunde alles nur milit. Mist von Zivilisten erdacht.
Permanent Structured Cooperation = Pesco Im Allgemeinen erläuterte die EU-Beauftragte für Außen- und Verteidigungspolitik, Federica Mogherini, die Ziele des Abkommens. Nach ihren Worten geht es um eine Intensivierung des Zusammenwirkens zwischen den EU-Ländern und der Nato. In einer Zusammenfassung steht geschrieben: „Pesco ist der entscheidende Schritt zwecks Festigung der gemeinsamen Verteidigung.“ Unter anderem sollen in diesem Zusammenhang diverse Formalitäten bei der Grenzüberschreitung der Nato-Kräfte abgeschafft werden, vor allem bei der Verlegung der schweren Panzertechnik. Nicht umsonst wird dieses Element des Plans schon jetzt als „militärisches Schengen“ bezeichnet. Also nichts weiter wie Reisefreiheit für US/Nato-Panzer.
EU-Steuern Der Präsident des EU-Parlaments fordert die Einführung einer EU-Steuer. Wie bei den Fürsten der Kleinstaaterei. Wenn das Geld nicht reichte kamen neue Steuern auf. Begründung: Die Zuwendungen der Mitgliedsländer über 140 Milliarden Euro reichen nicht. Wegen Flüchtlingskrise und Anti-Terror-Einsatz werden 280 Milliarden Euro benötigt. Dabei kommt dann die Frage auf: was macht die EU in Sachen Flüchtlinge ? Wo doch Staaten national die Kosten tragen. Und im Anti-Terror-Einsatz ist die EU an sich auch nicht.
Polen Populisten in Warschau stiften Unruhe im Osten Europas und bringen dadurch ganz Polen in Gefahr. Der polnische Journalist Eschi Targalski schreibt dies in der Zeitung „Gazeta Polska“, wie das Portal „rueconomics berichtet. Er befürchtet, dass Polen bestraft werde, wenn es so weitergehe. Dass Nationalisten nach den Maidan-Protesten zu einer ernsthaften Kraft in Kiew geworden sind, ist den polnischen Spitzenpolitikern in der Tat ein Dorn im Auge, wie das Portal schreibt.
„Das alles kann mit der Umsetzung des russischen Szenarios enden: Wenn Polen zu einem Problem geworden ist, kann man es auch an Deutschland und Russland abgeben“, so der Journalist laut dem Portal.
Spanien Wegen Zwangsauflösung der Regionalregierung von Katalonien folgten gestern Neuwahlen. Erwartungsgemäß gewann das Lager der Separatisten die Mehrheit im Parlament und wird daher die Regierung stellen. Was nun ? Lässt Madrid jetzt so oft wählen bis ihnen das Ergebnis passt ?
Polen und D Polen... EU Partner von Deutschland und Deutschland steckt ihnen alles in den Hintern bis hin zur Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze- Ist Polen wirklich ein Freund Deutschlands ? Seit Monaten stellt Polen wegen des Zweiten Weltkriegs immer wieder öffentlich Reparationsforderungen an Deutschland. Botschafter Andrzej Przylebski erklärt nun, dass auch eine Klage vor US-Gerichten denkbar ist. Polen erwägt nach Angaben seines Botschafters in Berlin den Gang vor US-Gerichte, um von Deutschland Reparationszahlungen wegen Schäden im Zweiten Weltkrieg zu erzwingen. Aus Archiven werde gegenwärtig Material zusammengetragen, das das Ausmaß der damaligen Verwüstungen belege, sagte Botschafter Andrzej Przylebski in einem am Freitag vorab veröffentlichten Interview des Deutschlandfunks. Außerdem konsultiere man Länder mit ähnlichen Ansprüchen, sagte der Botschafter. Mit einer Klage vor einem US-Gericht könnte sich Polen an Forderungen ehemaliger Zwangsarbeiter anlehnen, die erstmals vor 20 Jahren vor US-Gerichten mit Sammelklagen Entschädigung für erlittenes Unrecht während der NS-Diktatur verlangt hatten. Im Jahr 2000 beschloss Deutschland die Einrichtung eines Entschädigungsfonds, in den Staat und Wirtschaft je fünf Milliarden Mark einzahlten. Weitere Klagen in den USA wurden daraufhin abgewiesen. Polen hat in jüngster Zeit wiederholt Reparationsforderungen gestellt. Die Bundesrepublik hat sie stets zurückgewiesen mit dem Argument, Polen habe 1953 auf Forderungen verzichtet. Spätestens mit dem Abschluss des Zwei-plus-vier-Vertrages von 1990 seien etwaige Reparationsansprüche untergegangen, heißt es in einem Gutachten von Rechtsexperten des Bundestages. Dagegen waren im September Rechtsexperten des polnischen Parlamentes zu dem Ergebnis gekommen, dass Polen Forderungen stellen könne. Der Verzicht Polens von 1953 sei verfassungswidrig und ungültig, heißt es in ihrem Gutachten. Die polnische Regierung habe damals auf Druck der Sowjetunion gehandelt, Polen sei zu dem Zeitpunkt kein souveräner Staat gewesen.
So gesehen, sollte unser deutsche Volk die Regierung zwingen, dann auch die Oder-Neiße-Grenze nicht mehr anzuerkennen und die deutschen Ostgebiete zurück zu holen. Denn auch die Oder-Neiße-(Friedens)Grenze ist ein Ergebnis aus einem Zeitpunkt, zu dem Polen angeblich kein souveräner Staat war.
Und vor allem liebe Deutsche: Meidet die Polenmärkte und beschäftigt keine polnischen Handwerker.
Zitat von Kahn im Beitrag #80Permanent Structured Cooperation = Pesco Im Allgemeinen erläuterte die EU-Beauftragte für Außen- und Verteidigungspolitik, Federica Mogherini, die Ziele des Abkommens. Nach ihren Worten geht es um eine Intensivierung des Zusammenwirkens zwischen den EU-Ländern und der Nato. In einer Zusammenfassung steht geschrieben: „Pesco ist der entscheidende Schritt zwecks Festigung der gemeinsamen Verteidigung.“ Unter anderem sollen in diesem Zusammenhang diverse Formalitäten bei der Grenzüberschreitung der Nato-Kräfte abgeschafft werden, vor allem bei der Verlegung der schweren Panzertechnik. Nicht umsonst wird dieses Element des Plans schon jetzt als „militärisches Schengen“ bezeichnet. Also nichts weiter wie Reisefreiheit für US/Nato-Panzer.
Angeblich sind die Vertragshürden künstlich klein gehalten, um einer großen Zahl von EU-Mitgliedern die Unterzeichnung zu erleichtern. Trotzdem sind die Briten und Dänen grundsätzlich nicht mit dabei und auch bei Irland, Malta, Portugal.... sind Bedenken groß.
Antreiber waren wohl D und Frankreich. Nur warum ? Frankreich ist nun wahrlich kein geeigneter Koalitionspartner. Siehe Frankreich und NATO. Aber auch gerade die Bundesregierung könnte die Sache auch einfach haben. Überträgt Frankreich den milit. Schutz des Staatsgebietes und bringt die 2-3 realen deutschen Brigaden aus Freiwilligen in deutsch-franz. Korps ein. Frankreich bekommt dafür 50% der derzeitigen Bundeswehrausgaben und schon sind die deutschen Einsparziele erreicht.
Italien- der Sargnagel für EU und Euro ? Für den Bürger waren die Folgen für die Aufnahme von Italien mit dem Lappen "LIRA" in den Euro vorhersehbar. Das dies stimmt, zeigte die Bestellung eines Italieners zum Chef der EZB. Denn er diktierte uns die italienischen Methoden auf. Jetzt steht Italien in einer politischen Krise und die europ. Medien sind sich einig über die Herbeiführung einer Explosion der EU und des Euro. Am Beispiel Spiegel-Online: "Möglich, dass wir derzeit wieder mal an einem Wendepunkt stehen. Dass eine Krise bevorsteht, die bisherige Gewissheiten zerstört.
Wir - und das heißt in diesem Fall: Deutschland - sollten uns darauf gefasst machen. Wir brauchen einen Plan für den Worst Case.
Denn wie die Dinge liegen, ist es durchaus möglich, dass die Eurozone in nicht allzu ferner Zukunft auseinanderbricht."
Oder "Die Welt": "Die Welt": Potenzial, Euro in den Abgrund zu ziehen
"Man sollte sich nichts vormachen: Italien hat das Potenzial, den Euro in den Abgrund zu ziehen. Das Zynische daran ist: Die populistischen Parteien in Italien können bei aller Ausgaben- und Schuldenpolitik, die sie planen, letztlich darauf zählen, dass die Europäer das Land wohl vor dem Bankrott retten werden. Italien darf einfach nicht pleitegehen - dafür ist die viertgrößte europäische Volkswirtschaft viel zu wichtig für die Euro-Zone. Die jahrelang notwendigen Rettungsmanöver könnten dann sehr teuer werden für die deutschen Steuerzahler. Alles Übertreibungen? Das wäre zu schön."
Aber was macht die deutsche Politik ? Schaut drein wie das Kaninchen auf die Schlange. Halten fest an dieser alten EU und den inzwischen sinnlosen Euro.
Das ist wie mit USA, für den täglichen Arschtritt aus den USA beten deutsche Politiker: Aber wird sind doch Freunde und halten den Arsch wieder hin.
Aber gerade weil die etablierte Politik nicht reagieren kann oder will, haben doch die sogenannten Rechtspopulisten fast die freie Schußbahn. Wenn Italien uns in den Ruin zieht, brauchen CDU, SPD, FDP und Grüne zur nächsten Wahl gar nicht mehr antreten.
EU-Juncker: Zeitumstellung wird abgeschafft - Sommerzeit als Standardzeit
Bedeutet das nun dass Ende Oktober nIcht wieder zurück gedreht wird ? Ist doch auch Mist, denn die sogenannte Winterzeit ist doch die eigentliche Mitteleuropäische Zeit.
Die Verkehrsminister der EU-Staaten glauben einen großen Wurf erreicht zu haben. EU einheitliche Sozialstandards für LKW-Fahrer ( insbesondere der Trucker) durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen und gegen Lohndumping.
Für gleiche Arbeit am gleichen Ort soll gleicher Lohn gelten.
Welcher deutsche Trucker will dann z.Bsp. noch in die Slowakei oder Rumänien oder Bulgarien fahren ? Am Monatsende hat er nur halb so viel Lohn in der Tasche wie jetzt. Denn der Unternehmer muss ja dann für die Verweilzeit im anderen Land deren Lohnansatz zu Grunde legen.
Außerdem sollen Fahrer ihre Ruhezeit nicht mehr in ihren Fahrerhäusern verbringen. Damit sollen FuhrUnternehmer verpflichtet werden, Unterkünfte für die Fahrer zu buchen und zu bezahlen.
Hirnschiss- wo gibts Unterkünfte und Hotels an den LKW-Rastplätzen ? Nirgendwo. Oder- an welchen Unterkünften oder Hotels gibts LKW-Parkplätze - besonders für Sattelschlepper. ? Nirgends. Von vornherein eine Luftnummer.
Die EU knallt wieder durch. Auch zum Schaden der deutschen Wirtschaft.
1. Die Fischfangquote für Hering und Dorsch für deutsche Fischer sinkt 2019 um ca. 40% gegenüber der Quote von 2018. Damit sind nicht nur die Fischer betroffen ( von denen nun einige aufgeben werden) sondern auch die Fischverarbeitung auf Rügen und Rostock. Können die Verarbeitungswerke dann bei halber Lieferung noch rentabel arbeiten ?
2. Die schädlichen Autoabgase sollen bis 2030 um 37,5% zum Zielwert von 2021 herabgesenkt werden. Defacto ist damit das Aus des Verbrennungsmotors besiegelt. VW verkündete bereits, ihre Werke müssten dann zu 40% der E-Autos herstellen und ausliefern.
3. EU-Verbot von Einwegplastik kommt. Plastikteller ( die Masse des Verbrauchs sind aber Pappteller), Trinkhalme...... gibts dann nicht mehr. Die Kunststoffbranche macht damit aber ca. 340 Mio Euro Umsatz und beschäftigt 1,5 Mio Mitarbeiter. Das alles wird nun gefährdet. Aber das Grundübel des Plastikmüll in den Weltmeeren wird damit nicht beseitigt. So das die Politik in einigen Jahren konstatieren wird, das erhoffte Ergebnis trat nicht ein. Aber für die dann Arbeitslosen aus den Kunststoffindustrie ist es dann zu spät.
Politische Fehlentscheidungen auf der ganzen Linie.
Die Wirtschaftsexperten und selbsternannten „Querdenker“ Marc Friedrich und Matthias Weik erklären in einem aktuellen Vortrag, warum ihrer Meinung nach der Euro und die Europäische Union bereits gescheitert sind. Das Video dazu haben sie auf YouTube veröffentlicht. „Der Euro ist viel zu stark für Südeuropa und viel zu schwach für uns“, erklärt Ökonom Matthias Weik und nennt es volkswirtschaftlichen Irrsinn, unterschiedliche Volkswirtschaften wie Griechenland, Portugal, Spanien und Italien mit Volkswirtschaften wie Deutschland in ein Zins- und Währungskorsett zu spannen. „Wir werden mit diesen Ländern innerhalb des Euros auf keinen grünen Zweig mehr kommen.“
Davon reden wir ja schon seit Jahren.
Die beiden Ökonomen fordern nun „eine kontrollierte Rückabwicklung des Euros.“ Griechenland und Italien bräuchten ihre eigene Währung, um diese abwerten zu können und so wieder wettbewerbsfähig zu werden. Laut Friedrich würden der Euro oder die Rettungspolitik Europa nicht einen, sondern zerstören: „Nicht nur den Wohlstand, sondern auch die Demokratien.“
Im aktuellen Europa herrsche ein Gegeneinander statt einem Miteinander, was man sehr gut an der Flüchtlingskrise beobachten könne. Man habe eine Rekordverschuldung, hohe Arbeits- und sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit. Der Euro sei zu stark für den Süden und zu schwach für den Norden, und in ganz Europa seien politische Extremisten und Separatisten auf dem Vormarsch. Das Fazit der Wirtschaftsexperten: „Die EU und der Euro haben in ihrer jetzigen Form definitiv keine Zukunft.“
Wie geht es weiter? Bergab- Friedrich und Weik wagen eine Prognose für die nahe Zukunft. Darin sagen sie unter anderem weitere Bargeldzahlungs- und Abhebungsbeschränkungen für Südeuropa voraus. Kunden müssten europaweit bei Beträgen über 100.000 Euro für ihre Banken haften. Konto- und Auszahlungsstopps werde es bereits bei erwarteten Liquidationsengpässen geben und nicht nur im Falle einer Insolvenz der Bank. Banken in Europa sollten im Rahmen des European Deposit Insurance Systems (EDIS) für andere Banken haften. So dürfte dann beispielsweise eine deutsche Bank für eine italienische Bank herhalten.
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