Der deutsche Staat kapituliert vor dem Islam. Der emeritierte Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Göttingen und gebürtige Syrer Bassam Tibi hat in einem Beitrag für die „Baseler Zeitung“ die fortschreitende Islamisierung Europas thematisiert. Er prangert zudem die herrschende Selbstzensur in Deutschland an.
Straßenschlacht wegen geplanter Abschiebung eines Syrers
Als ein Syrer mitten in der Nacht festgenommen wird, um seine Abschiebung in die Wege zu leiten, formiert sich in Hessen Protest. Demonstranten stellen sich der Polizei in den Weg, es fliegen Steine. Streifenwagen wurden umzingelt, Demonstranten versperrten mithilfe von Fahrrädern den Beamten den Weg: Nach der Festnahme eines 27-jährigen Syrers, der aus Deutschland in sein Erst-Einreiseland Bulgarien abgeschoben werden soll, kam es in der Nacht zum Montag in Witzenhausen (Nordhessen) zu Ausschreitungen. Dabei wurden sowohl Demonstrationsteilnehmer als auch Polizeibeamte verletzt, darüber hinaus entstand ein Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Zwei Streifenwagen waren in der Nacht vorgefahren, um die Abschiebung in die Wege zu leiten, meldete Hitradio FFH. Dies jedoch hätten mehrere in der Nähe wohnende Studenten mitbekommen, heißt es weiter. Nach der Festnahme des Mannes habe es "spontane Proteste" von bis zu 60 Personen gegeben, teilte die Polizei Eschwege mit. Die Beamten forderten daraufhin Verstärkung an. Als die Polizei dann gegen 2 Uhr nachts die Straße räumen wollten, kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen auch Steine flogen. Ein Demonstrant kettete sich zudem an einen der blockierten Funkwagen an. Die Beamten setzten daraufhin Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um die Blockade aufzulösen. Dies gelang: Gegen drei Uhr nachts löste sich die Demonstration auf.
500.000 Euro Schaden: Flüchtlinge demolieren bereitgestellte Wohnungen in Reinbek Hohe Renovierungskosten fallen bei der Stadt Reinbek an. Flüchtlinge haben Wohnungen, die für sie angemietet wurden, stark demoliert, schreibt die „Bergedorfer Zeitung“. Dem Bericht zufolge ist ein Schaden von insgesamt mehr als einer halben Million Euro entstanden. Durchlöcherte Türen, zerlegte Einbauküchen, zerstörte Toiletten müssten erneuert werden. „Lange hatte die Stadt über das Problem nicht informiert. Über das Ausmaß der Schäden ist auch sie überrascht“. Die Betreuung der Flüchtlinge übernimmt nun die Stadt selbst.
Anwälte trainierten Migranten, um „dumme EU-Behörden“ auszutricksen Die kanadische konservative Journalistin Lauren Southern hat ein Video über Advocates Abroad veröffentlicht – eine bekannte gemeinnützige Organisation mit Sitz in den USA, die den Flüchtlingen in Europa kostenlose Rechtshilfe anbietet. Darin erzählt die Leiterin der Organisation, wie Migranten beigebracht wird, europäische Asylbehörden zu belügen.
Die 2016 gegründete Organisation prahlt auf ihrer Webseite damit, bereits 15.000 Migranten die Einreise nach Europa ermöglicht zu haben. Ricker beschreibt in dem Video, wie Migranten von Advocates Abroad Tipps bekommen, um in die EU zu gelangen: „Ich sage ihnen, dass das alles Schauspielen ist, das Ganze ist Schauspielen … um durchzukommen, müssen sie ihre Rolle wie im Theater spielen. Und das ist der ‚traumatisierte Flüchtling‘.“ Mit den Flüchtlingen organisiere man echte Rollenspiele, wobei diese seufzen, weinen und um Hilfe bitten müssen.
In dem Gespräch zieht Ricker besonders über die EU-Asylbehörde EASO (Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen) her, deren Mitarbeiter sie als „verdammt doof“ bezeichnet: „Die wissen nur, was auf dem Papier steht: ‚Das ist ein traumatisierter Flüchtling, er hat diese Charakterzüge.’ Also bringen wir den Leuten bei, wie sie diese Charakterzüge haben.“ Einer der besten Tipps ist laut der Leiterin der Organisation, sich als verfolgten Christen auszugeben. Damit spiele man mit den Sympathien des weitgehend christlichen Griechenlands: Die Organisation ermöglichte dort nach eigenen Angaben etwa 5.000 Migranten die Einreise in die EU. Konkret räumt die junge Frau im Video ein, dass sie den Flüchtlingen das Beten auf orthodoxe christliche Weise beigebracht habe, was als ein Beweis für ihre Ehrlichkeit bei den Gesprächen mit Asyl-Behörden dienen soll.
Das brisante Gespräch soll nun in der Dokumentation „Borderless“ des Regisseurs George Llewelyn‐John gezeigt werden.
Reihenweise verkünden namhafte Staaten, den neuen UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen zu wollen. Nur Merkel hält nach ihrer heutigen Rede im Bundestag sehr daran fest. Angeblich braucht Deutschland diesen Migrationspakt.
Der Chef des Bundesverbandes Deutscher Industrie forderte dieser Tage Arbeitskräftezuzug aus dem Ausland . Dabei war dann die bisherige Maske mit dem angeblichen Fachkräftemangel gefallen. Die Politik sollte doch das mit den qualifizierten Fachkräften fallen lassen und mehr ungelernte Arbeitskräfte ins Land holen. Die könnten dann besser hier ausgebildet werden. Er meinte sicher: könnten besser ausgebeutet werden.
Aus Berlin war zu erfahren, dass sich Migranten zum Schutz vor Abschiebung Drogen spritzen. Eine neue Masche. Sie dürfen dann nicht abgeschoben werden, kommen für teuer teuer Geld in ein Entzugs/Reha Programm....... erhalten Wohnung, Möbel...... Selbst bei Deutschen aus Neukölln/Kreuzberg, die also Tür an Tür mit Ausländern leben, stösst diese Masche auf starke Ablehnung. Wie Migranten sich hier Sozialleistungen erschleichen ohne auch nur 1 Cent selbst dazu zu tun.
Die Bundesregierung steigt auf das Jammern der Arbeitgeber ein und setzt nun auf Fachkräftezuwanderung aus den sogenannten Drittstaaten. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern und der geschönten Arbeitslosenstatistik in Deutschland wird offensichtlich, welches Spiel die Bundesregierung treibt.
Zur Vorstellung des Gesetzentwurfs am Mittwoch warb die Bundesregierung koalitionsübergreifend für Ihr neues „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von einem „historischen Tag“. Heimatminister Horst Seehofer (CSU) will mit dem Gesetz sogar illegale Migration bekämpfen. Koalitionsübergreifend klagten sie Drei darüber, wie sehr doch die deutsche Wirtschaft auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen und dass die Zahl der offenen Stellen bereits auf über 1,2 Millionen gestiegen sei. „Wir wissen, dass die deutsche Wirtschaft Fachkräfte aus Drittstaaten benötigt“, unterstrich Seehofer.
Altmaier: „Die deutsche Wirtschaft habe klare Erwartungen an die Politik formuliert.“ Dabei zählte der Minister diverse Arbeitgeberverbände, wie den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und viele weitere auf. „Diesen Erwartungen werden wir mit diesem Gesetzentwurf gerecht.“ Na das freut uns doch alle.
Dass die „Fachkräfteklemme“, wie Sie es mittlerweile nennen, eher eine „Unterwanderung der Fachkräfte in Deutschland und der EU beim Gehalt“ ist, ließen Sie und Ihre Kollegen bei der Vorstellung komplett aus. Mit keinem Wort wurde auf das – zumindest im Ansatz mögliche – Lohndumping eingegangen und mit keinem Wort die Gefahr einer verstärkten Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen erwähnt. Nein, Niedriglöhne stellen kein Problem für die Bundesrepublik und auch nicht für die Sozialdemokratie dar: Eine politische Korrektur hat die SPD hier bestimmt nicht nötig.
Wenn die Vereinten Nationen die Kinder- und Rentnerarmut in Deutschland anprangern. Wenn der Paritätische Wohlfahrtsverband von 13,7 Millionen Menschen spricht, die in Armut leben und davon ein Drittel erwerbstätig ist. Wenn die Arbeitslosenstatistik eine Million Arbeitslose einfach ausklammert. Wenn rund eine Million Bürger in Zeitarbeit tätig sind. Nicht zu vergessen: Die hohe Arbeitslosenrate innerhalb der EU, wo 17 Millionen Menschen keinen Arbeitsplatz finden können. Und das alles passiert trotz boomender Wirtschaft! Wie können Sie es dann wagen, als Sozialdemokrat und Sozialminister, das Wort „Fachkräftemangel“ auch nur in den Mund zu nehmen?
Die kürzlich veröffentlichte Studie der Bitkom zeigt: Die Besetzung von IT-Stellen scheitere vor allem an den Finanzen. „Drei von vier Unternehmen (76 Prozent) erklären, die Bewerber forderten zu viel Gehalt.“
SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ ein Gesetz zur Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber. Alleinstehende Erwachsene sollen nun statt 135 Euro Taschengeld künftig 150 Euro pro Monat erhalten. Seit drei Jahren wurden die Grundleistungen für Asylbewerber nicht mehr erhöht.
Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren sollen dann 79 statt 76 Euro bekommen und Kinder zwischen sechs und 13 Jahren 97 statt 83 Euro. Für Kinder unter sechs Jahren sollen 84 statt bisher 79 Euro gezahlt werden.
Die Pläne lösten jedoch Kritik innerhalb der Koalition aus: „Mit einer Erhöhung der Leistungen senden wir das falsche Signal in die Herkunftsländer“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei gegenüber der „Bild am Sonntag“.
„Deutschland zahlt bereits heute mit die höchsten Sozialleistungen in Europa. Sie sind ein wesentlicher Anreiz für eine Antragstellung in Deutschland, und wir müssen deshalb vorhandene Möglichkeiten für ihre Absenkung nutzen.“
Quietschende Reifen, rasante Überholmanöver, Straßenblockaden - zuweilen gar auf der Autobahn: Aus vielen Ecken Deutschlands berichtet die Polizei von Hochzeitsgesellschaften, die beim traditionellen Korso völlig über die Stränge schlagen. "Sinnbefreit und lebensgefährlich", warnt die Polizei.
Samstagnachmittag im baden-württembergischen Ludwigsburg: Rund 40 Autos einer Hochzeitsgesellschaft blockieren eine Straße in der Innenstadt. Die Fahrer liefern sich Rennen, lassen die Reifen durchdrehen, begleitet von wildem Hupen und lautem Trommeln. Als die Polizei anrückt, rasen sie davon. Erst ein paar Straßen weiter können die Beamten sie stoppen. Von Seiten der Feiernden schlägt ihnen Aggressivität entgegen. Zu ihrem Schutz setzten die Beamten Hunde ein. So berichtet es die "Stuttgarter Zeitung".
Die Hochzeitsrowdys aus Ludwigsburg sind beileibe kein Einzelfall. Immer wieder hat die Polizei mit Feiernden zu tun, die es nicht beim fröhlichen Hupen belassen. Weitere Beispiele aus den vergangenen Wochen:
22. März, A3 bei Düsseldorf: Die Polizei geht von einem Notfall aus, als am Kreuz Ratingen-Ost der Verkehr ins Stocken kommt. An der vermeintlichen Unfallstelle angekommen, treffen sie jedoch auf eine Hochzeitsgesellschaft, die mit ihren Luxuskarossen - Warnblinker an - kreuz und quer die Spuren wechselt, die Reifen qualmen lässt und das Spektakel fotografiert. Die Polizisten lassen die Feiernden wissen, sie würden einen guten Anwalt kennen. 28. März, Essen: Rund 25 Autos einer Hochzeitsgesellschaft fallen in der Innenstadt durch Rasen und irrsinnige Spurwechsel auf. Wie "Der Westen" berichtet, riegeln sie schließlich eine Straße ab, damit sich zwei Luxuswagen ein Rennen liefern können. 30. März, Augsburg: Hochzeitsgäste liefern sich innerorts Überholmanöver, mit überhöhter Geschwindigkeit, versteht sich. Sie ignorieren rote Ampeln. Beinahe kommt es zu einem Zusammenstoß mit einem unbeteiligten Wagen. Schließlich blockieren die Feiernden alle vier Spuren eine Ausfallstraße, um auf der Fahrbahn tanzen zu können. "Die sind doch nicht mehr ganz sauber", kommentiert ein Zeuge gegenüber der "Augsburger Allgemeine". 31. März, A81 bei Stuttgart: Mit vier teuren Autos blockiert eine Gruppe den Verkehr. Hochzeitsgäste lehnen sich aus dem Fenster, um den entstehenden Stau zu filmen.
Wenn Hochzeitskorsos aus dem Ruder laufen, sitzen am Steuer häufig türkisch- oder arabischstämmige Menschen, so die Beobachtung der Polizei.
Eigentlich wollten Mülheimer Polizisten nur einen nach Alkohol riechenden Autofahrer zur Blutprobe auf die Wache mitnehmen. Doch die Verkehrskontrolle im Ruhrgebiet endete mit Tumult und einem Großeinsatz.
Als zwei Polizisten Karfreitag einen nach Alkohol riechenden Autofahrer mitnehmen wollten, rotteten sich in Windeseile über 50 „Sympathisanten” der vier Insassen zusammen und bedrängten die Beamten, wie die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Samstag mitteilt. Da die Stimmung zunehmend aggressiver geworden sei, hätten die Polizisten Verstärkung anfordern müssen, sagte eine Sprecherin der Polizei Mülheim. Zuvor hatte die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung” berichtet.
Mehr und mehr Streifenwagen von umliegenden Wachen und schließlich auch Beamte einer Einsatzhundertschaft sowie Diensthunde hätten helfen müssen, die Situation in den Griff zu bekommen. Inzwischen seien acht besonders auffällige Personen identifiziert worden. Mehrere Strafanzeigen wurden geschrieben - unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Der Fahrer des Autos musste schließlich doch eine Blutprobe auf der Wache abgeben. Während des Massentumults war die Straße komplett gesperrt worden. Teilweise mussten sogar Ausfahrten der Autobahn 40, die verkehrstechnische „Hauptschlagader des Ruhrgebiets”, gesperrt werden.
Die Mobilisierung der Sympathisanten sei in der belebten Straße, in der viele den Einsatz aus Hochhäusern, kleinen Lokalen und Spielhallen verfolgen konnten, relativ leicht gewesen, sagte die Polizeisprecherin. Bei den Beteiligten an dem Tumult habe es sich überwiegend um Menschen aus Osteuropa gehandelt.
Ein 25-jähriger Asylbewerber aus Algerien, der am späten Samstagvormittag in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen eine versuchte schwere Brandstiftung begangen haben soll, wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Gießen am Sonntag beim zuständigen Amtsgericht vorgeführt.
Es wurde Haftbefehl erlassen. Der Tatverdächtige wurde danach in eine Haftanstalt eingeliefert, teilte die Polizei am Montag mit.
In Mülheim ist am Freitag eine Frau vergewaltigt worden. Die Polizei verdächtigt eine Gruppe von Kindern und Jugendlichen. Diese wurden befragt und gehen am Montag offenbar ganz normal zur Schule.
Am Freitagabend (gegen 22.15 Uhr) waren laut Polizeiangaben Anwohner in Mülheim aufmerksam geworden, weil ihr Hund bellte und sich nicht beruhigen ließ. Im Grünbereich hinter ihrem Garten bemerkten sie eine verletzte junge Frau und zwei männliche Personen. Die beiden Verdächtigen seien über einen parallel verlaufenden Radweg geflohen, die Frau blieb zurück. Die Anwohner riefen die Polizei und kümmerten sich um das Opfer.
Sofort nach Eingang des Notrufes wurden mehrere Streifenwagen eingesetzt, darunter waren Beamte in Zivil und polizeiliche Hundeführer. An der Heißener Straße 86 entdeckten uniformierte Beamte der Mülheimer Inspektion eine Gruppe Jugendlicher und Kinder. Nachdem sie die Gruppe gestellt hatten, verdichtete sich der Verdacht. Die drei männlichen 14-jährigen Jugendlichen und die zwei 12-jährigen Kinder sind laut der Polizei bulgarischer Nationalität und in Mülheim a. d. Ruhr gemeldet. Nun wird gegen die fünf dringend tatverdächtigen Personen ermittelt. Am Samstag wurden die Jugendlichen offiziell befragt und dann an ihre Eltern übergeben.
„Es gibt keine Begleitung für die drei 14-Jährigen“, sagte ein Polizeisprecher.
Für sie gelte weiter die Schulpflicht. Bei den Familien der beiden zwölfjährigen Verdächtigen werde sich am Montagvormittag das Jugendamt einschalten und Hilfe anbieten, zitiert dpa einen Stadtsprecher. Die Kinder dürften dann aber längst in der Schule sein, sagte er.
Nun berichtigte dpa die Meldung. Die Agentur meldet unter Berufung auf eine offizielle Mitteilung, dass die Stadt den Eltern der Jüngeren geraten hätte, die Kinder für den Rest der Woche bis zu den Sommerferien in Nordrhein-Westfalen nicht zur Schule zu schicken.
Die Empfehlung, die Kinder zu Hause zu lassen, sei für die Eltern der Zwölfjährigen ausgesprochen worden, so ein Stadtsprecher. Angesichts der Umstände sei es besser, wenn sie zu Hause blieben, um mögliche Konflikte in der Klasse und der Schule zu vermeiden.
Früher wären die im Jugendwerkhof gelandet. Aber diese Erziehungseinrichtungen wollte man ja nicht mehr, weil die jungen Pflänzchen sonst in ihrer persönlichen Entwicklung beeinträchtigt worden wären.
Das Alter gibt schon zu denken und dann noch als Straftat. War der Meinung mit 12 Jahren denkt man noch nicht so sehr an Sex. Zumal es elegantere Möglichkeiten gibt.
Sinnlose Gewalt Ein 19-jähriger Asylbewerber aus Augsburg hat vor dem Ankerzentrum in Donauwörth randaliert und dabei zahlreiche Fahrzeuge von Mitarbeitern demoliert. Die Sinnlosigkeit der Gewalt, die auf Video eingefangen wurde, löst Kopfschütteln aus.
Wie Augsburger Medien berichten, war die Polizei am Mittwoch gegen 08:50 Uhr vom Sicherheitspersonal des Ankerzentrums in Donauwörth informiert worden, dass ein Mann in der Unterkunft vor einem Gebäude randaliert.
Es handelte sich dabei um einen 19-jährigen Westafrikaner, der mit einem armdicken Ast die Front- und Heckscheiben von geparkten Fahrzeugen der dort beschäftigen Mitarbeiter einschlug. Um eine noch „bessere“ Durchschlagskraft zu erzielen, kletterte er hierzu auch noch auf die Motorhauben zweier Autos.
Die Beamten der Polizeiinspektion Donauwörth nahmen den Mann fest. Nach ersten Kenntnissen ist er eigentlich nicht in Donauwörth untergebracht, sondern stammt aus einem anderen Heim im Landkreis Augsburg.
Warum er extra nach Donauwörth kam, um dort die Autos zu demolieren, ist unklar. Die Hintergründe seines Handelns werden derzeit genauer ermittelt. Er selbst soll bei seiner Festnahme nur wirre und zusammenhanglose Angaben gemacht haben.
Er wurde daher zunächst ins Bezirkskrankenhaus Donauwörth zur ärztlichen Begutachtung eingeliefert.
Der entstandene Sachschaden wird auf rund 50.000 Euro geschätzt.
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