Corona in der Bundeswehr Die Entwicklung zeichnete sich in den vergangenen Tagen bereits ab. Allein die Bundeswehr ist massiv von der Corona-Welle betroffen: Die Kölner Lüttich-Kaserne war am Montag wegen einem infizierten Soldaten komplett geschlossen worden, rund 1300 Mitarbeiter mussten zuhause bleiben. Auch in Hamburg hat die Bundeswehr vorsorglich zwei Kasernen geschlossen, nachdem an der Führungsakademie der Bundeswehr der Fall einer Coronavirus-Erkrankung bestätigt worden ist.
Laut Medienberichten stehen 15000 zur Unterstützung in Amtshilfesachen in der Coronakrise einsatzbereit... Abmarsch in 48-72 Stunden. Da frage ich dann, was heißt einsatzbereit ? Wenn dann noch 2-3 Tage vergehen. Von einer Armee können doch andere Zeiten erwartet werden. Offenbar sind aber auch nur die Einsatzkompanien der Landeskommandos - also Reservisten - angesprochen. Sanitätsleistungen fallen nicht unter diese Amtshilfe. Im Prinzip ist diese Unterstützungsmeldung sinnlos.
Warum kramt Nato alte Pläne und Strategien aus dem Kalten Krieg hervor?
Offizielle und Beamte im westlichen Militärbündnis der Nato haben aktuell in Brüssel damit begonnen, in der „Pandemie gewonnene Erkenntnisse zu katalogisieren“ und auszuwerten. Das berichtete das auf militärische Nachrichten spezialisierte Magazin „Defense News“ am Mittwoch.
Ziel der Nato-Kommandostruktur in Brüssel sei es demnach, „Wege zu finden, um die aktuelle Krise in einen lehrreichen Moment umzuwandeln und die Covid-19-Bekämpfung mit Plänen aus der Zeit des Kalten Krieges zu verbinden, die seit Jahrzehnten weitgehend ruhen.“ Daher hole die Allianz jetzt wieder alte Strategie-Pläne und Taktik-Bücher aus den Archiven hervor. Die Nato wurde einst im Kalten Krieg unter der Prämisse aufgebaut, einen möglichen „katastrophalen Angriff und Krieg“ der Sowjetunion gegen den Westen abzuwehren. Damals entstanden im Militär der Mitgliedsstaaten detaillierte Pläne, getroffene Zivilgesellschaften zu unterstützen, die „sich von einer Zerstörung erholen.“ Das neuartige Coronavirus habe in gewisser Weise das Interesse der westlichen Allianz an solchen Szenarien wiederbelebt.
Die Verteidigungsminister der Nato – darunter auch Deutschlands Vertreterin AKK – gaben diese „Corona-Überprüfung“ bereits Mitte April in Auftrag. Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen solchen Schritt angekündigt.
Geplant sei, dass von den derzeit rund 13.000 für die Bewältigung der Pandemie in Reserve gehaltenen Soldaten der Bundeswehr künftig „fünf Prozent innerhalb von zwölf Stunden zu einem Hilfseinsatz bereitstehen sollen.“ Der überwiegende Teil der Reservisten werde in eine Bereitschaft von fünf Tagen gesetzt. Ziel sei es weiterhin, Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten – auch in Altersheimen – zu unterstützen. „Angesichts der aktuell überschaubaren Lage – und sicherlich auch angesichts des bevorstehenden langen Wochenendes – werden die Bereitschaftszeiten angepasst.“
Das Nachverfolgungs-Team des Landkreises Helmstedt wird ab sofort durch fünf Soldaten der Bundeswehr verstärkt. Zusammen mit den Beschäftigten des Gesundheitsamtes, dem Containment-Scout des Landes sowie zwei Mitarbeiterinnen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Niedersachsen werden sie sich um das sogenannte Containment-Management kümmern.
Der Landkreis hatte die Bundeswehr um Unterstützung gebeten. Der Antrag wurde zunächst für zwei Monate bewilligt. Fünf Soldaten des Panzergrenadierbataillons 33 aus Neustadt am Rübenberge werden nun Seite an Seite mit den Beschäftigten des Geschäftsbereichs Gesundheit des Landkreises die Infektionsnachverfolgung übernehmen. Dazu gehören vor allem die Ermittlung von Kontaktpersonen der Infizierten, Kontaktaufnahme mit diesen und regelmäßige Anrufe bei Erkrankten und unter Hausquarantäne stehenden Personen.
„Derzeit ist die Zahl der aktuell mit dem Covid 19-Virus Infizierten im Landkreis Helmstedt zwar sehr klein“, erklärt Gerhard Radeck. „Doch wollen wir in Anbetracht der zunehmenden Lockerungen, dass es auch so bleibt.“ Umso wichtiger sei es daher, mögliche Infektionsketten noch schneller zu identifizieren und entsprechend reagieren zu können. Der Landrat ist der Bundeswehr für die schnelle und unkomplizierte Unterstützung sehr dankbar.
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Die Kaserne im niedersächsischen Quakenbrück wird in der Corona Krise als zentrales Impfstofflager für Deutschland genutzt. Der Impfstoff soll Planungen zufolge im dortigen Versorgungs-und Instandsetzungszentrum für Sanitätsmaterial gesichert gelagert und von dort aus verteilt werden. NDR berichtete.
Gericht bestätigt COV-Impfpflicht in der Bundeswehr
Die Impfpflicht für Soldaten bleibt bestehen. Dies hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig entschieden.
Er wies die Beschwerden von 2 Offizieren der Luftwaffe gegen die Aufnahme der Corona-Schutzimpfpfung in die sogenannte Duldungspflicht zurück. Die Oberstleutnante sahen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt.
AZ: BVerwG 1 WB 2.22 und BVerwG 1 WB 5.2.
Die Entscheidung ist letztinstanzlich rechtskräftig.
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